Demokratie, Herrschaft des Staatsvolkes oder Illusion?

Norbert Nelte - 11.8.16 - Staat

In den 1970 Jahren haben nur 0,2% der Bevölkerung geglaubt, die Marxisten, dass die Demokratie im Kapitalismus nur eine Illusion sei. Inzwischen sind die revolutionären Linken erst bei den Grünen, dann bei den Antideutschen und zum Schluss bei den Linken besonders durch die Imigrationswaffe der Wallstreet eingeschlummert. Übrig geblieben ist nur ein minimaler Rest von ein paar Händevoll unermüdlicher Großmütter und -väter.

Durch das Internet sind wieder einige hinzugekommen, die aber noch kein geschultes Gesamtwissen über antikapitalistische gezielte Arbeit besitzen und das auch noch nicht unbedingt als ihre Arbeit begreifen. Die Linke muss sich ganz neu mischen, sortieren und konsolidieren.

Aber es sind schon einige mehr, die nicht mehr an das Demokratiegeschwafel glauben, vielleicht 5% der Bevölkerung.

Durch die Forcierung zum Weltstaat mittels TTIP; CETA, der Chaotisierung nicht unterwürfiger Regionen, der Bürokratisierung und Neoliberalisierung Brüssels und der Schwächung Europas durch die Wallstreet wird die Demokratie-Illusion für viele noch deutlicher. Wie lange kann die Politik noch die Illusion einer Demokratie aufrechterhalten?

Die so genannte Demokratie war von Anfang an nur als eine Illusion gedacht. Die Bildungsbürger des 19. Jahrhunderts begeisterten sich für die Griechen, nicht weil diese die Demokratie für alle entwickelt hätten, nein, im Gegenteil, weil sie für alle (der männlichen die Bildungsbürger geht.

In der Tat hatten wir vor 7.000 Jahren noch eine wirkliche basisdemokratische Demokratie von allen für alle. Alle des Clans stimmten über den Inhalt ab und der gewählte Häuptling musste dann für seine Umsetzung sorgen.
Friedrich Egels schreibt in „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats

„Und es ist eine wunderbare Verfassung in all ihrer Kindlichkeit und Einfachheit, diese Gentilverfassung! Ohne Soldaten, Gendarmen und Polizisten, ohne Adel, Könige, Statthalter, Präfekten oder Richter, ohne Gefängnisse, ohne Prozesse geht alles seinen geregelten Gang. Allen Zank und Streit entscheidet die Gesamtheit derer, die es angeht, die Gens oder der Stamm, oder die einzelnen Gentes unter sich“
Die irokesische Gens,Seite 95


Im Vorwort zur 1. Auflage auf Seite 27 lesen wir, wohin es jetzt mit den Kassengesellschaften gehen soll: „Die alte, auf Geschlechtsverbänden beruhende Gesellschaft wird gesprengt im Zusammenstoß der neu entwickelten gesellschaftlichen Klassen; an ihre Stelle tritt eine neue Gesellschaft, zusammengefasst im Staat, dessen Untereinheiten nicht mehr Geschlechtsverbände, sondern Ortsverbände sind, eine Gesellschaft, in der die Familienordnung ganz von der Eigentumsordnung beherrscht wird und in der sich nun jene Klassengegensätze und Klassenkämpfe frei entfalten, aus denen der Inhalt aller bisherigen geschriebnen Geschichte besteht.“
Der Häuptling von der alten Stammesgesellschaft hat sich in einen König verwandelt und wollte jetzt das Mehrprodukt der Ernte, was die Bauern nicht mehr zum Leben brauchten, und kontrollierte nun mit seinen Fachleuten wie Städtebauer oder Mathematiker dieses Mehrprodukt.

In der Verfassung der Klassengesellschaften ist von Anfang an deshalb auch in der entwickelten Form der Sklavengesellschaft keine wirkliche Demokratie mehr vorgesehen

Die ernsthafte Geschichtsschreibung (Ich meine nicht solche Epen wie das Gilgamesch Epos, das halb aus zusätzlicher Phantasie besteht oder solche Angebereien wie bei Ramses).

Thukydides (454 vor – 399/96 vor) versuchte als Historiker die Rolle des wichtigsten Athener Staatsmannes seiner Zeit, Perikles beim Peloponnesischen Krieg mit Sparta schön zu reden. Aber gut, das haben wir ja bis heute genau so, aber wir haben ja auch dank des CIAs das Internet. Aber wir sehen hier auch schon die Vebrüderung des Bildungsbürgers mit dem Staatsmann gegen die Masse der Bauern und Handwerker.

Er spricht ziemlich abfällig über die Masse, das wäre heute für einen Historiker ungewöhnlich, das offen auszusprechen. „Die Masse ist in ihren Auffassungen unstet und wetterwendisch, für ihre Fehlleistungen macht sie andere verantwortlich, vor allem die Politiker, mitunter die Wahrsager. So sind vernünftige Beschlüsse nicht zu erwarten, wenn das Volk den Entscheidungsprozeß beherrscht und die Politiker in Furcht vor ihm leben. Da dies aber oft genug der Fall ist, geben nicht sachgerechte Kriterien immer wieder den Ausschlag“ wikipedia

Und so schlägt Thukydides schon damals als Staatsform vor: „…dem Namen nach eine Demokratie, in Wirklichkeit die Herrschaft des Ersten Mannes.“ (Nach Rainer Mausfeld) also schon von Anfang an war die Demokratie eine Hintergehung der Masse.

In Athen selber sicherte der Adel sich so ab, dass „Die Ämtervergabe und Kontrolle der Amtsausübung der Areopag besorgte, ein Adelsrat.“ Wikipedia Das ist das, was die Geldelite heute mit der repräsentativen Demokratie erreichen. Ein Adelsrat vergibt die Ämter. Trotzdem sprechen sie auf Wikipedia von Volkssouveränität, von direktdemokratischen Ansätzen. Nein das ist eine rundum gelungene Volksverarschung, die attische „Demokratie“.

Bei dem großen Vordenker der abendländischen Kultur Aristoteles geht die Diktatur über die Armen dann weiter.

Über unseren Vordenker können wir solche abartigen Gedanken bei Wikipedia lesen:

„Er vertritt die These, dass es Sklaven gibt, die von Natur aus zu nichts anderem bestimmt sind als zur Sklaverei. Das begründet er damit, dass solche „Sklaven von Natur“ nur in geringem Maße Anteil an der Vernunft hätten; daher sei es nicht nur gerechtfertigt, sondern sogar für sie selbst vorteilhaft, dass sie ihr Leben als Sklaven verbringen müssen (Pol. I 5, 1254b20–23; 1255a1 f.).“

Jetzt hör ich schon seine Verteidiger reden „Ja das war die Zeit und die Zeit, wo alle Menschen gleich waren, ist schon 4.500 Jahre her und damals noch gar nicht erforscht.“

Aber ich erwarte von einem Vorbild, dass es sich immer, zu jeder Zeit nicht über andere stellt, und so was ist der Vordenker des Abendlandes.

Na ja, jetzt dauert es nicht mehr so lange, dass es abbrennen wird. Ich bekomme schon die 3. Meldung herein, dass schon im nächsten Viertel Jahr mit dem Beginn der Hyperinflation zu rechnen ist, weltweit, denn überall wurde Hubschrauberweise Geld gedruckt. Meine Kartoffeln auf dem Balkon haben sich prächtig gemacht Aber zurück zu Aristoteles. Über die Frau, die ja nicht mit abstimmen durfte wie bis 1972 in der Schweiz, sagt er diese frauenfeindliche Abfälligkeiten

„Es sei für sie besser, vom Mann beherrscht zu werden, da ihre Urteilskraft schwächer sei als die männliche. (Pol. I 5, 1254b10–15; I 13, 1259a12).“ Wiki. Da hat doch das Patriarchat noch voll im Saft gestanden, da mussten die Frauen vor der Heirat für ein Jahr als Tempelhure dienen, damit die Patriarchen direkt Kontakt mit ihren Göttern aufnehmen konnten. Nur zur Orientierung: Di Frauen haben im Durchschnitt schon einen höheren IQ als die Männer.

Er sah ein Paradoxon in der Demokratie darin, dass „die Armen,  weil sie Mehrheit bildeten, das Vermögen der Reichen unter sich teilten“ (Politik, Buch III, 1281a).

Das geht natürlich nicht nach Aristoteles und deshalb haben die Athener den Adelsrat, der die Bürokraten einsetzt.

Nur haben die Arbeiter das Produktivvermögen in den Betrieben mit ihrer Arbeit erarbeitet, aber der Konzernherr bekommt die Abzahlungen der Maschine  von der Bank einfach auf sein Konto gutgeschrieben.

Eigentlich ein illegaler Akt. So fordern wir Marxisten, den Enteigner zu enteignen. Würden sicher auch alle Arbeiter fordern, wären sie emanzipiert, also im revolutionären Kampf stehen. Deshalb haben wir das
Grundgesetz, dass das geklaute „Eigentum“ der Bosse absichert.

Als 2. Sicherung gibt es die repräsentative Demokratie, damit hat man seine Stimme an den Vertreter des Geldadels abgegeben. Dazu kommen noch unzählige Sicherungen wie die Vergesslichkeit der Wähler. Ja da s wird auch einkalkulert. Deshalb wechseln sich ständig links und rechts ab, überall.

Hier die Übersicht über die Sicherungsmaßnahmen der Bourgeoisie

1. Grundgesetz 2/3 Mehrheit
2. Repräsentative Demokratie
´       Verbot der Befolgung des Parteibeschlusses.
        Der Abgeordnete soll nur seinem Gewissen folgen, nicht dem Wählerwillen
3. Gesetzesvorlagen durch die Industrie, oft mit Sitz in den Ministerien
4. Presse Anzeigenschaltung nur bei Freundlichkeit    zum Kapital
5. 5% Hürde.
6. Vergesslichkeit der Wähler
7. Erpressung durch das Kapital
        1972 stellten sie wegen des fortschrittlichen Lehrlingsausbildungsgesetzes keine Lehrlinge mehr ein. Drohen jetzt ständig mit der Produktion imAusland, wenn Gesetze anders als nach Kapitalwunsch gemacht werden
8. Kriminalisierung der Opposition auf der Straße
9. Militärputsch (Generäle lassen sich leichter kontrollieren als Nazis)
10 Faschistische Machtübernahme
11 Internationales Bündnis greift die revolutionären Arbeiter an.

Wir sehen, es gibt noch genügend Sicherheitsleinen für die Bourgeoisie.

Marx postuliert „Würden Wahlen etwas verändern, dann wären sie verboten“

Deshalb geht eine Durchsetzung nur mit einer revolutionären Partei, und nur mit einer, die auch militärisch bereit ist, den Kampf aufzunehmen.

So etwas fehlt noch in Frankreich. Aber wir sehen auch, wie schnell das Kapital eben sein Leben aushaucht. An die Erde kann man nicht anbauen, aber die Marktwirtschaft ist nur mit einem jährlichen Wachstum von 3,3% möglich, weil er immer wegen der Konkurrenz um 3% rationalisiert. Aber es ist kein Wachstum mehr möglich.
Die Staaten sind mit 58 Billionen verschuldet, alle Schulden 200 Billionen, überall herrscht Rezession, alle Zentralbanken versuchen mit 0% Zinsen für die Staaten, Banken und Konzerne mit Hubschrauberfeld die Wirtschaften wieder anzukurbeln, aber nichts geht mehr. 0% Zinsen für die Staatsanleihen gab es schon einmal. 1922 in Deutschland, und ein Jahr später gab es die HYPERINFLATION.

Hyperinflations-Alarm, Stufe Gelb

Nur die Meldungen vom August 2016:
Warnsignale häufen sich, US-Großbanken warnen vor Kursrutsch bei Aktien 3.8.16

Die Welt steht Kopf 3.8.16

Das “System“ gehört in den Mülleimer der Geschichte 3.8.16

Ökonom: Finanzkrise von 2008 war nur „kleine Korrektur“ – der große Knall kommt noch 3.8.16

Der bevorstehende Einbruch der Silberproduktion & ein rasanter Wertanstieg 9.8.16

Bald können wir sagen, das war’s dann mit der bürgerlichen so genannten Demokratie,
Hoch lebe die basisdemokratische Räterepublik, Hurra!

Norbert Nelte
Internationale Sozialisten

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