Stoppt im Februar Europas größten Nazi-Aufmarsch in Dresden!

Norbert Nelte - 05.02.10 - Rassismus

Die braune Brut will wieder am 13.2.2008 in Dresden die Schuldfrage des 2. Weltkrieges umkehren und Deutschland an ihrem Gedenkmarsch als Opfer präsentieren. Das können wir nicht hinnehmen und in allen Städten wird schon kräftig mobilisiert. Gerade Dresden droht zu dem größten Tummelplatz der Mörder von Morgen zu werden, weil sie weit in die Politik hinein dort noch Rückendeckung, wenn nicht gar Schützenhilfe bekommen.

Wir erinnern nur an den Mord eines NPD-Anhängers an der Kopftuch tragenden Ägypterin Marwa im Dresdner Gericht.

16 mal hat er vor allen Prozessbeteiligten zugestochen und niemand schritt ein, nur ihr Mann wollte ihr helfen und wurde von einem „zufällig“ auftauchenden Polizisten dafür angeschossen, dass er noch 2 Wochen im Krankenhaus lag. Dass alle anderen Prozessbeteiligten bei 16 Stichen zusahen, zeigt doch, wie die Nazipropaganda in Deutschland und besonders in Sachsen von der Politik gedeckt wird, dass beobachtet die Weltöffentlichkeit schon seit Lichtenhagen mit Erschrecken. Der Polizist wurde schon freigesprochen und eine Anzeige an die anderen Prozessbeteiligten wegen unterlassener Hilfeleistung oder nicht ordentlicher Personenkontrolle wegen des Messers? Schweigen im Walde.

Wir sehen doch, für den Staat gehört ein gutes Verhältnis zu dem aggressiven Apartheidstaat Israel zur Staatsräson, da halten sich die Naziüberfälle in den Grenzen der Sachwerte. Gegen die Kopftücher aber islamischen Lehrerinnen bläst er zum Angriff und bereitet so den Nazis das Feld.

In Dresden schaute die Polizei sogar zu, wie Nazihooligans die Fußballer vom eigenen Verein Dynamo Dresden mit Knallkörpern jagte und der Vereinsgeschäftsführer Köster zeigte noch Verständnis für die braune Brut, so dass DFB-Vorstand Theo Zwanziger über einen Ausschluss von DD aus dem DFB nachdachte. (bei Min. 0:55) Die Seite dynamo dresden hooligans zeigt, dass kein Spiel ohne Ausschreitungen dort verläuft. Und was macht die Politik? Schweigen im Walde.

Ohne den Verfassungsschutz gäbe es nur kümmerliche Reste der Nazis. Das Staatsorgan stellt die theoretischen Köpfe der NPD, was ja bei der Klage zu ihrem Verbot zutage getreten ist. Ohne Theorie wären die Nazis nichts. Das Kapital aber braucht die Nazis als Reservearmee falls die Arbeiter doch einmal einen Aufstand machen würden und das bürgerliche Parlament sie nicht mehr zur Ruhe kriegt.

Gerade heute im Jahr 2010 wird das für die Kapitalisten wichtig, da in halb Europa auf Deibel komm raus gekürzt werden muss, um die EU-Verschuldungshöchstgrenze von 3% vom BSP wieder zu erreichen. Griechenland war 2009 schon bei 12,3%, Portugal, Irland, Spanien, Italien, Niederlande, auch Deutschland, Litauen, Ungarn und Bulgarien sind die weiteren Kandidaten. Da muss sich die Bourgeoisie die Nazis warm halten.

Jetzt schon wieder. Tausende Plakate des antifaschistischen Bündnisses wurden beschlagnahmt, weil dort die Parole hieß: „gemeinsam blockieren“, darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Das sei ein Aufruf zur Gewalt, meinen die Vollzugsorgane und begründen so ihre Beschlagnahme.

Mit der gleichen Begründung berichtet der Blog auch, ist „die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) in Prenzlauer Berg vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Zusammen mit Jugendlichen aus der Linkspartei hatte Menzner einem Bericht des Tagesspiegels zufolge versucht, Plakate gegen den für Februar geplanten Neonazi-Marsch in Dresden aufzukleben.“

Dabei wurden Blockaden vom Bundesverfassungsgericht nicht als ein Strafstaatbestand angesehen. Außerdem verpflichtet das Grundgesetz jeden  Bürger zur Gegenwehr gegen Nazis. Also, wenn der Staat sich schon nicht an GG und BVG hält, dann wenigsten die mutigen Dresdner, und die sollten von allen Demokraten aus allen Städten mit tausenden Bussen bei ihrer Blockade unterstützen.

Lasst die Nazis nicht marschieren, nie wieder!
Wehret den Anfängen!
Stoppt die Mörder von Morgen!
No Pasaran!
Stoppt den Nazi-Aufmarsch im Februar in Dresden, Europas größten! No pasaran

Notbert Nelte

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