Demnächst in diesem Theater, Sonnenfinsternis von Osten bis Westen

29.06.2015

Es schnürt einem schon die Kehle zu, miterleben zu müssen, wie die Institutionen von EWG, IWF und EZB Griechenland in den Untergang zwingt. Die Forderungen, mit denen die Extroika unverhandelbar die griechische Syriza-Regierung zum Referendum am 5. Juli gezwungen hatten, würden praktisch das Aus für die griechische Tourismusindustrie bedeuten, und damit zur Ablehnung von Syriza.

Damit hatten die Geldgeber bewiesen, dass es Ihnen von Anfang an um den GRExit gegangen ist, denn es wurden von den Griechen zur genüge Sparvorschläge von den Militärausgaben bis zu der Erhöhung der Vermögenssteuer angeboten. Es war auch jedem nichtprofessionellem Beobachter klar, dass mit den starken Sozialkürzungen seit Jahren das Bruttosozialprodukt weiter zurückgehen musste, und dadurch die Schulden noch weiter in die Höhe getrieben wurden. Die blauäugigen Illusionen in das neoliberale Brüssel von Syriza wurden nun in alle Winde zerschlagen.

Fr. 26.6.15 Die Euro-​Gruppen-​Sitzung war been­det. Dijsselbloem lud zu einer informellen Sitzung ohne Griechenland ein. Dann übergab Tusk die Forderung der Troika, Rente –15%k, MwSt. von 13% auf 23% mit der Bemerkung, nicht mehr verhandelbar. Europa brach also die Verhandlun­gen ab. Dann erst rief Syriza zum Referendum auf. Die Troika verlangte vorher, dass Griechenland sich wettbewerbsfähig macht, nun macht sie selber Griechenland wet­tbewerbsunfähig. Reine Erpressung ist das.

Damit drängt sich automatisch die Frage auf, ist dieser Kurs eines GRExits von Troika nicht doch bewusst von Anfang an betrieben worden? Es läuft zurzeit nämlich noch so ein inszeniertes Theater von Brüssel, und zwar das mit den Sanktionen gegen Russland, bei denen niemand mehr wirklich weiß, für was eigentlich? Aber hier sind die Entwicklungen schon so weit entfaltet, dass man auch schon sehen kann, was damit auch bezweckt werden soll.

Die Krim und die Südukraine gehörten vor dem Zusammenschluss 1922 zu Russland unter dem Namen Neurussland. 1954 hatte Chrustschow das aus organisatorischen Gründen das zum Verwaltungsbezirk Ukraine dazu gerechnet, aber nicht mit dem Zusatz, dass, wenn sie sich wider trennen würden, dass sie das das behalten dürften.

Aber genau das hat die Ukraine bei ihrem Austritt im Dezember 1991 getan, obwohl die Sowjetunion kurz danach im Dezember 1991 in Alma Ata nach den Gliedrepuliken in den Grenzen von 1922 sich auflöste. Mit den „Grenzen von 1922“ blieb zwar umstritten, jedenfalls wurde die Ukraine mehrmals von der schwachen Jelzin-Regierung gebeten, die alten russischen Gebiete wieder zurückzugeben.

Aber die Ukraine behielt die nicht verfassungsmäßig angeeigneten alten russischen Gebiete. Da Sewastopol der einzige warme russische Hafen war, gaben sie Russland stattdessen einen Garantievertag bis 1942 über die Nutzung des Hafens.

Nachdem sich aber am 25. Februar 2014 die Nazis um Swoboda und dem rechten Sektor mit in die Regierung putschten, kündigten sie den Sewastopol-Vertrag ersatzlos, noch ein Vertragsbruch. In Programm von Swoboda wird der russischen Intelligenz die Todesstrafe angedroht, und zwar ohne Prozess, also auch den Krim-Russen. Seither sind auch schon zahlreiche russische Abgeordnete, Redakteure und Journalisten ermordet worden.

Damit blieb Putin nichts anderes übrig, als ein Referendum unter OSZE-Beobachtung am 16.3.14 auf der Krim abzuhalten, ob die Krimbewohner weiter „Autonome Republik Krim innerhalb des ukrainischen Staates“ bleiben oder zu Russland gehören wollen, in dem sich 96,77% für den Anschluss an Russland aussprachen. Jedenfalls sieht das so der Verfassungsrechtler von der Universität Erlangen Prof. Schachtschneider so. Er war sogar nach dem internationalen Völkerrecht dazu verpflichtet, die Sezession auf der Krim zu unterstützen, weil sie von dem Staat unterdrückt wurden, so seine Worte.

Aber die Bundesrepublik macht daraus ein Verfassungsbruch. Genau das Gleiche passiert im Donezbecken, kurz Donbas. Eine Sanktion nach der anderen hagelte es seitdem gegen Russland. Ergebnis ist natürlich, dass der Export von Deutschland nach Russland massiv um 40% zurückgegangen ist, den die Amerikaner übernommen haben.

Aber, und das ist das Interessante, auch der Export nach China und nach anderswohin ist eingebrochen. Die DWN titeln erst, „Wegen Russland-Sanktionen: VW-Verkäufe brechen ein“ aber im Text erfahren wir dann, dass sie fast überall eingebrochen sind, nach China, USA, Brasilien und den ASEAN-Staaten. So geht das weiter: “Maschinenbauer: Russland-Krise hinterlässt immer tiefere Spuren“. Die Sanktionen gegen Russland sind doch ein prima Aufhänger, wie bestellt. „Audi: Umsatz bricht in Russland wegen Sanktionen um 37 Prozent ein“. Aber auch andere Zeitungen; Wirtschaftswoche: „Exporte nach Russland extrem eingebrochen“, die Zeit: „Exporte nach Russland schrumpfen um ein Drittel“´

Die Russland-Sanktionen dienen schon ganz schön der Regierung als Erklärung für die Verkaufsrückgänge, auch die Rückgänge nach Brasilien, egal. Nun sind bei solchen Verkaufsrückgängen bis 10% besonderes auch im Maschinenbau, den Anlageinvestitionen, ein superniedriges Bruttosozialprodukt zu erwarten. Da kommt der neoliberalen Regierung dieses bürgerlich linken Tsipras wie bestellt.

Unisono drischt die Regierung, die neoliberale Presse, der DGB, Professoren und sonstige Langschläfer, geschlossen dreschen sie jetzt alle auf ihn ein, wie kann man nur das Volk befragen, das ist der Untergang von Europa. Tsipras ist an der schwersten Krise Europas schuld, und Putin, hören wir jetzt von morgens bis abends als Begleitmusik zum Sonnenuntergang in Europa.

Leise klingt die Musik der letzten Tänze aus. Die Gesichter werden vor den scharfen Winden hinter dem Mantelkragen versteckt. Sie haben den Weg nach Hause vergessen. Gibt es überhaupt noch ein zu Hause?

PS: Crash mit Ansage

Griechische Staatsanleihe = 14,5% 17 Uhr Kein Geld, kein Sprit, erste Hamsterkäufe

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