USA: Die Horror-Zukunft kommt über die FEMA-Konzentrationslager. (Fotos)

Norbert Nelte - 1.10.2010 - Krieg

Am 12.1.2008 schrieben wir über die Gefängnis- Sklavenhaltergesellschaft (Absatz --- GEHEIMAKTE ---), die der Geldadel durchführen müsse, wollte er seine Privilegien behalten. Im Wesentlichen waren das

1. Monopoldiktatur
2. Von oben beschlossener Lohn
3. Gefängnisdiktatur
4. Tötung eines großen Teils der Menschheit

Auf halbem Wege sind jetzt diese Einschätzung Wirklichkeit geworden. Das Ermächtigungsgesetz für Obama ist am 1.1.2012 erlassen worden, was diesmal auch zwar in verkümmerter Form von den Nachrichten registriert wurde.

„Mit der Verabschiedung von Abschnitt 1867 des National Defense Authorization Act wurden die US-Bürger all ihrer Rechte beraubt und können nun vom US-Militär ohne Anklage und Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit weggesperrt werden.“ meldet die International Bussines Times, die vereinigten Staaten werden zum Polizeistaat.
Gerade Obama, in dem die halbe Welt soviel Hoffnungen gesetzt hatte, erließ dieses Horror-Gesetz.

 „Ich habe ernsthafte Bedenken gegen gewisse Bestimmungen, welche die Inhaftierung, Vernehmung und Strafverfolgung von Terrorverdächtigen regeln." (Zitat aus der Obama Erklärung) 
Die Friedenspolitischen Mitteilungen schreiben weiter
„Obama hat "den Polizeistaat USA" errichtet, obwohl er zugegeben hat, dass er gewisse Bestimmungen des NDAA für inakzeptabel hält. Wenn das zutrifft, hätte er gegen den NDAA [H.R. 1540] doch sein Veto einlegen oder ihn mit seinen Einwänden an den Kongress zurückverweisen können.

Der National Defense Authorization Act [H.R. 1540] ist Obamas "Neujahrsgeschenk" für das Volk der USA.

Er rechtfertigt die Unterzeichnung des NDAA damit, dass er die Bekämpfung des Terrorismus ermögliche und Teil seiner "Anti-Terror-Strategie" sei. Nach den ("gewissen") Bestimmungen des NDAA kann jetzt aber jeder US-Amerikaner, der mit der Politik der US-Regierung nicht einverstanden ist, als "Terrorverdächtiger" etikettiert und vom US-Militär inhaftiert werden. (Hervorhebung durch den Übersetzer)


„Außerdem möchte ich betonen, dass meine Regierung die Inhaftierung von US-Bürgern durch das Militär auf unbestimmte Zeit und ohne Gerichtsverhandlung nicht autorisieren wird. Ich bin der Meinung, dass damit gegen unsere wichtigsten staatlichen Traditionen und Werte verstoßen würde.“ Mit diesem Zynismus geht es weiter.

Die USA ist ab dem 1.1.2012 kein Rechtsstaat mehr, das ist sein Werk. Ob Du wegen Terror oder wegen einer unerlaubten Megaphondurchsage angezeigt wirst, ist reine Willkür des Vollstreckungsbeamten und er entscheidet dann, ob Du mit 20 $ Ordnungswidrigkeit belangt wirst oder mit Folter und Genickschuss bestraft wirst, Ruhestörung oder Terrorismus.
Was aber trotz der Ungeheuerlichkeit dieses Gesetzes und des  schockierenden Stillschweigens der „Weltgemeinschaft“ noch viel dramatischer ist, ist der forcierte Ausbau von 60 bis 80 Internierungslagern verteilt über die ganzen Staaten mit einer Kapazität für 16 Millionen Insassen, die aber jederzeit verdoppelt werden können.

Die  USA behaupten, die Lager seien dafür da, falls es einmal zu eine Masseneinwanderung kommen sollte würden sie die illegalen Einwanderer zusammentreiben und in diese Lager bringen! Aber warum sind dann die Lager in alle Staaten verteilt, das ist doch unglaubwürdig. Auffällig ist jetzt die Eile, mit der diese Lager errichtet werden, da muss doch die Politik mit einem nahen Krieg oder einer sozialen Katastrophe rechnen, die Widerstand herausfordern wird. In diesen Fällen, bei Katastrophen und Kriegen wird der nationale Notstand ausgerufen, der dann so viele Massenlager für den Geldadel notwendig machen würde.

In der Tat müssen die Herrschenden der USA in naher Zukunft mit Aufständen rechnen. Die Schulden betragen schon 15 Billionen Dollar, die ausländischen Kreditgeber (China, Hongkong und Russland) ziehen ihre Anleihen ab, die Fed verzeichnete allein in den  „vergangenen sechs Wochen einen Rückgang von 2,750 Billionen“. Immer mehr muss die USA sich selber das Geld leihen, das heißt die Inflation wird immer schneller angetrieben und steht jetzt schon bei 15%. Die Occupy-Bewegung wird genauso, wie sie gegen die Bankenbailouts protestierte, auch gegen die kalte Enteignung der kleinen Sparkonten vehement protestieren und sie wird immer mehr Unterstützung seitens der Arbeiterklasse erfahren und das Kapital in Bedrängnis bringen.

Das amerikanische Kapital aber hat sich für den Fall zwei Gegenschläge ausgedacht. Erst mal zur Ablenkung einen massiven Krieg, den sie sowieso führen muss, um das Weltmonopol von oben errichten zu können. Zweitens für die, die sich immer noch nicht ablenken lassen, die Verfrachtung in ein Internierungslager.

Das könnte schon Ende 2012 passieren, denn die Schulden machen Obamas Haushaltspolitik immer schwieriger und die Inflation ist schon bei 15%, wird also wahrscheinlich in 2013 die Hyperinflationsgrenze von 50% überschreiten. Die Kriegsdrohung gegen den Iran ist schon sehr weit vorangeschritten: Obama schickt direkte Warnung an Chamenei.
Also die USA möchten gerne vom Iran angegriffen werden, wie 1870 der preußischen Ministerpräsident Otto von Bismarck. Dieser wollte die Vereinigung Deutschlands  und brauchte dafür einen Krieg. Er nutze den Streit der Hohenzollern mit Frankreich über die Thronfolge Spaniens und provozierte mit der Emser Depesche den Deutsch-Französischen Krieg von 1870.

Nun, 2012 wollen die Amerikaner eine Monopol-Weltvereinigung der ganzen Welt unter ihrer Führung und provozieren mit ihrem Flugzeugträger die Iraner, die die Amerikaner auffordern, ihren „Flugzeugträger USS John C. Stennis nicht in den Persischen Golf zurückkehren zu lassen“. Gleichzeitig können sie dann mit dem Krieg sehr schön von ihrem wirtschaftlichen Problem ablenken, da brauchen das Marine Corps nur einige Kinder, Mütter und Väter zu massakrieren.
Der Krieg ernährt sich selber, der ist also auch noch gratis für die verschuldeten Staaten. Im Irakkrieg z.B. stieg das Bruttoinlandsprodukt um 2% und schaffte viele Killerarbeitsplätze. Nebenher besorgt man sich noch das Öl, das man für das militärische Equipment benötigt. „Amerikas Verteidigungsindustrie ist deshalb schon in Alarmbereitschaft  eine Million Stellen in der Gesamtwirtschaft seien gefährdet, wenn der Krieg nicht durchgeführt wird.

Deshalb hat die USA weitere Flugzeugträger in den Golf verlegt. Marc Faber der Herausgeber des vielgelesenen „Gloom, Boom and Doom Report“, meint: "Der Dritte Weltkrieg wird in den nächsten fünf Jahren auftreten", aber es sieht so aus, dass das schon schneller passieren wird, denn in fünf Jahren haben die Chinesen die Amerikaner schon längst eingeholt.
Wie Russland und China bei einem Angriff gegen den Iran reagieren werden, weiß Washington nicht. Russland und China drohen aber offen mit drittem Weltkrieg. Die USA wird sich daher beeilen müssen, denken Amerikas Mächtige, denn China wird zunehmend stärker.

Wer dann gegen den Krieg protestiert kann auch gleich wegen Terrorismus mit der occpy-Bewegung im Massen-Evakuierungszug ins Internierungslager verschleppt werden. Auch gleich alle Iraner und Chinesen gleich mit, wie die Japaner im 2. Weltkrieg, das sind schon 10 Millionen, allein in Los Angeles 1 Millionen Iraner. Damit der Widerstand schon im Ansatz erstickt wird, werden die oppositionellen Internetseiten wegen Terrorismus mit der Sopa und Pipa Gesetzgebung abgestellt. Wenn Du z.B. „Fema-Camps“ bei Google eingibst, sind auf jeder Seite viele Links entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründefinden Sie unter shillingEffects.org. 1984 lässt grüßen.

Um sich von der Krisen- und Kriegspoltik des ausgehenden Imperiums ein Überblick zu verschaffen, dem sei das Studium der amerikanischen Notstandsgesetze empfohlen. Es bedarf dazu wte bei der Evakuierung im Kriegs-, Aufstands- oder Katastrophenfall nur der Unterschrift des Präsidenten:


Exekutive Anordnungen vereinigt mit der FEMA
Hier sind nur ein paar Exekutive Anordnungen die mit der FEMA verbunden sind, welche die Verfassung und die Bill of Rights außer Kraft setzten würden. Diese Exekutiven Anordnungen („Executive Orders“) sind seit fast 30 Jahren in den Akten und können durch die Unterschrift des Präsidenten erlassen werden:

  • EXECUTIVE ORDER 10990 ermöglicht der Regierung die Kontrolle über alle Highways, Schnellstraßen, Häfen und Verkehrsträgern.
  • EXECUTIVE ORDER 10995 erlaubt der Regierung, alle Medien zu beschlagnahmen und mit ihrer Hilfe zum Volk zu kommunizieren.
  • EXECUTIVE ORDER 10997 ermöglicht es der Regierung Strom, Gas, Erdöl, Brennstoffe und Mineralien zu beschlagnahmen. Damit sind alle Kraftwerke staatlich kontrolliert.
  • EXECUTIVE ORDER 10998 erlaubt der Regierung alle Lebensmittelvorräte zu beschlagnahmen und alle Betriebe zu schließen.
  • EXECUTIVE ORDER 11000 Zwangsarbeit.
  • EXECUTIVE ORDER 11001 Alle Gesundheits- und Heilungszentren, sowie Bildungs- und Sozialsysteme können ausgeschaltet werden.
  • EXECUTIVE ORDER 11002 Hiermit kann eine Volkszählung verhängt werden und die Zwangsregistrierung bestimmter persönlicher Daten.
  • EXECUTIVE ORDER 11003 Alle Flughäfen und Flugzeuge können beschlagnahmt werden (inkl. kleinen Privatfliegern)
  • EXECUTIVE ORDER 11004 Hiermit dürfen Häuser beschlagnahmt und abgerissen werden. Außerdem dürfen neue Wohnungen mit Hilfe von öffentlichen Mitteln gebaut werden .
  • EXECUTIVE ORDER 11005 Lagerplätze, Eisenbahnen und Binnenwasserstraßen werden beschlagnahmt.
  • EXECUTIVE ORDER 11051 verweist auf die Zuständigkeit des Amtes für Notfallplanung und räumt ihnen ein, alle Exekutiven Anordnungen in Zeiten zunehmender internationaler Spannungen und bei wirtschaftlichen oder finanziellen Krisen in Kraft zu setzen .
  • EXECUTIVE ORDER 11310 bewilligt der Justizbehörde die Vollmacht, um den Plänen, Exekutiv-Befehle anzuordnen, Geltung  zu verschaffen, um industrielle Unterstützung zu schaffen, juristische und legislative Zusammenarbeit einzuführen, alle Ausländer zu kontrollieren, in Straf und Berechtigunginstitutionen zu agieren und den Präsidenten zu beraten und zu unterstützen.
  • EXECUTIVE ORDER 11049 ordnet die Notfallvorsorge Abläufe an Bundesministerien und -behörden an, die Konsolidierung 21 rechtswirksamer Exekutiv Anordnungen, veröffentlicht über einen Zeitraum von fünfzehn Jahren. Endrtimes.blogspo.com
  • EXECUTIVE ORDER 11921 erlaubt der Federal Emergency Preparedness Agency (FEMA) Pläne zu entwerfen, um die Kontrolle von Produktions- und Distributionsabläufe, von Energieerzeugern, Löhne, Gehälter, den Kredit- und den Geldfluss in den US-Finanzinstituten in jeder unbestimmten nationalen Notlage einzuführen. Desweiteren bestimmt es, dass wenn ein Ausnahmezustand durch den Präsidenten ausgerufen wird, der Kongress sechs Monate lang die Handlungen nicht überprüfen kann. Dmc.members.sonic.net“

 

Nach FEMA CAMPS (German)

„Die Federal Emergency Management Agency (FEMA) ist die nationale Koordinationsstelle der Vereinigten Staaten für Katastrophenhilfe und ist dem Heimatschutzministerium unterstellt.
Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten das Kriegsrecht ausruft oder den nationalen Notzustand, dann hat FEMA die völlige Kontrolle über die Bürger und Land! Die Menschen haben nach der Ausrufung des Kriegsrechtes allem folge zu leisten und haben keine Rechte mehr!

Wenn die FEMA in Aktion tritt wird folgendes sich ändern!
# 10995 - Beschlagnahme aller Kommunikationsmedien in den USA.
# 10997 - Abschaltung der Elektrizität und Beschlagnahme aller Brennstoffe und Mineralien, öffentlicher und privater Herkunft.

# 10998 - Beschlagnahme aller Lebensmittel und Vorräte, öffentlicher und privater Herkunft, sowie alle Farmen und deren Gerätschaften.

# 10999 - Beschlagnahme aller Transportmöglichkeiten. Dies schließt persönliche Autos, Lastwagen oder andere Fahrzeuge und auch totale Kontrolle über die Autobahnen, Häfen und Wasserwege mit ein.

# 11000 - Einzug der ganzen amerikanischen Bevölkerung in Arbeitsgruppen unter der Bundesaufsichtsbehörde. Hinzu kommt noch, sollte es nötig sein, die Teilung der Familien, gemäß der Pläne der Regierung.

# 11001 - Beschlagnahme aller Gesundheits-, Erziehungs- und Fürsorgemittel, öffentlicher als auch privater Herkunft.

# 11002 - Ermächtigung des Poststellenleiters zur Registrierung aller Männer, Frauen und Kinder in den USA.

# 11003 - Beschlagnahme aller Flughäfen und Flugzeuge.

# 11004 - Beschlagnahme aller Häuser und Finanzvollmachten, um Zwangsumsiedlungen zu errichten. Bestimmte Gebiete, die verlassen sind, weil sie nicht als sicher gelten, dort errichtet man neue Wohngebiete für die Bevölkerung, verlegt Kommunikationen und baut Häuser von Bevölkerungsspenden (Steuergelder).

# 11005 - Inbesitznahme aller Eisenbahnlinien, Inland Wasserwege und Vorratseinrichtungen, öffentlicher oder privater Herkunft.

# 11051 - Sorgt dafür, dass das Büro der Notfallplanung, die totale Genehmigung bekommt, um in Zeiten zunehmender internationaler Spannungen oder ökonomischer und finanzieller Krisen, die oben aufgeführten Befehle in Kraft zu setzen.

# 11490 - Fasst die Exekutive Anordungen #11001 bis #11005 und #11051 zusammen, in einer einzelnen Exekutiven Anordnung.

# 11921 - Bei einem nationalen Notstand ist die FEMA ermächtigt, Pläne zu entwerfen, um Energie, Preise und Löhne, Kredite und die Geldzufuhr zu US­Banken zu kontrollieren. Dem Kongress ist es nicht erlaubt, erneut darüber zu entscheiden, wenn der Präsident beschließt, aus "erzwungenen Gründen", dass ein nationaler Notstand für die nächsten 6 Monate zu gelten hat.
# 12656 - Der nationale Sicherheitsrat hat das Recht, über die notwendigen Notstandsvollmachten zu entscheiden.

(Zunehmende innere Überwachung, das Trennen der Gemeinden, Einschränkung der Bewegungsfreiheit für Gruppen und Einzelpersonen in den USA, Kontrolle des Luftraumes, Benutzung der National Garde, um Gesetze und das Abriegeln der Grenzen mit Gewalt durchzusetzen.

Fakt ist es gibt diese Lager und wer will, kann sie sogar besuchen! Diese Lager werden nicht umsont gebaut!
Es wird behauptet die Lager seien dafür da, falls es einmal zu eine Masseneinwanderung kommen sollte würden sie die Illegaleneinwanderer zusammentreiben und in diese Lager bringen!

Nach US Regierungsstatistiken beläuft sich die Zahl der Illegalen Einwanderer auf 1,2 Millionen und es gibt 800 Lager und die Kapazitäten der Lager reichen aus um locker 20.000 Gefangene unterzubringen. Das hieße, insgesamt würden sie 16 Millionen Gefangene festhalten können! Also, es würden doch schon 60 Lager für die 1,2 Millionen reichen, aber wozu sind die anderen? Um den Rest der Lager voll zu bekommen müssten also noch 14,8 Millionen Illegale Einwanderer dazu kommen! Es wurde aber auch schon berichtet das ein Lager imstande ist, 2,2 Millionen Menschen gefangen zu halten!

Ein Geschäftsmann entdeckte auf einer Geschäftsreise zufällig ein Feld mit einer halben Million Plastiksärgen in Madison, Georgia. Der Besitzer des Feldes, den er zufällig traf, erzählte ihm, die CDC ( _ "Center for Desease Control", in etwa Gesundheitsamt) habe sein Grundstück geleast, um darauf die sogenannten Wegwerf-Särge zu lagern. Sein Bruder, der bei der CDC arbeite, habe den Auftrag, während der nächsten drei Jahre über das ganze Land verteilt, Leichenschauhäuser aufzubauen.

Mit Hilfe einer Katastrophe bekommt die FEMA alle erdenklichen Rechte und Menschen werden ihre angeborenen Rechte verlieren. Wer sich weigert. Mit den Interessen der FEMA zu kooperieren kann zwangsinterniert werden, in einem KZ der USA. All diese Voraussetzungen, von Drogenmissbrauch über Unruhen bis hin zu Terror und Umweltkatastrophen existierten schon.“

Das ist Kapitalismus ohne Marktwirtschaft. Da die Marktwirtschaft mit Angebot und Nachfrage nicht mehr funktioniert, kann nur noch mit festen Absatzgebieten und Preisen die Wirtschaft funktionieren, sprich einem Monopol.

Das Kapital wird alles daran setzen, dann dieses Monopol von oben mit horrenden Profiten und niedrigsten Löhnen mit weltweit gleicher Kaufkraft durchzusetzen. Dazu ist sie schon auf dem besten Wege und das Kapital wird dann jedes Verbrechen zur Durchsetzung ihrer Weltherrschaft durchsetzen.

 Wir Arbeiter wollen zu Abschaffung der Ungleichgewichte auch ein Monopol, aber mit hohen Löhnen wie die Schweizer und basisdemokratisch, gleiche Löhne für gleiche Arbeit, weltweit, nur so  schaffen wir die Ungleichgewichte weg. Dazu geben wir die Lizenzen in allen Arbeiterstaaten frei.

Wir kommen bald in die Situation, wo wir nicht mehr die Alternative haben, ob wir eine Revolution machen, sonst fällt uns die Atombombe in Köln auf den Kopf. Aber die Ägypter und die Griechen haben schon mal mit den Aufständen angefangen und in der Fortführung in Permanenz werden  auch wir mitgerissen.
Sozialismus oder Barbarei!

Norbert Nelte
Internationale Sozialisten

Verfolge den Fortgang des Kapitalismuscrashs im Krisenticker.

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