Wirtschaftsankurbelung durch Lohnverzicht?

Norbert Nelte - 10.08.2006 - Klassenkampf

Das Kapital will uns glauben machen, dass es nach einem Verzicht der Lohnabhängigen mit der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen wieder aufwärts ginge. Seine Handlanger in Politik und den Medien stoßen ins gleiche Horn, wie 1988 Erich Honecker, bevor sein mächtiger Patei- und Militärapparat weggepustet wurde. Damals haben unsere feinen Herrschaften sich über Erich lustig gemacht. Warum aber sollten wir, die nichts außer unserer Arbeitskraft haben, jetzt diesen Schwachsinn glauben, nur weil so ein Hirnriss jetzt von den Couponschneidern und ihren Lakaien geblubbert wird?
Und die reformistische oberste Gewerkschaftsführung hat nichts eiligeres zu tun, als den Kollegen mit ihren Vertragsabschlüssen glauben zu machen, dass dieses Pferdeäppeltheorem* schon stimmen würde und jagt damit die Kollegen von einer Niederlage in die nächste. Damit geben sie sowohl der Basis als auch der mittleren und unteren Gewerkschaftsführung für den Klassenkampf wohlwissend nur stumpfe, völlig unbrauchbare Waffen in die Hand.
(* Eifrig die grossen Pferde füttern, dann fallen auch leckere Pferdäppel für die kleinen Spatzen ab.)

Auf einer Opel-Solidaritätsveranstaltung in Köln sprach neben dem kämpferischen Vertrauensmann von Opel Bochum auch der etwas hilflos wirkende Betriebsratsvorsitzende der Kaufhof AG in Düsseldorf und WASG-Mitglied, Helmuth Born.
Nach der Veranstaltung meinte er in einem Privatgespräch, dass man ja gegen die Erpressungen der Vorstände gar nicht viel machen könnte. Der Opel-Kollege dagegen beschäftigte sich in seinem Referat mit den Gedanken des Kapitals keine Nanosekunde. Es hat nicht mehr viel gefehlt, dann hätte er die ganze Backstub’ genommen.
Schauen wir uns also die letzten Absichlüsse der Konzerne mit der Gewerkschaftsführung genauer an, um zu sehen, ob sie halten, was sie versprechen.

HBB - Leverkusen

Die HBB ist eine Tochtergesellschaft der "Kraftverkehr Wupper-Sieg AG", die nur für die städtischen Busfahrerinnen und Busfahrer gegründet wurde, damit sie nicht nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes entlohnt werden brauchen. Die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte mit dem städtischen Verkehrsunternehmen HBB einen 15% niedrigeren Lohn als den BAT ausgehandelt. Das aber hat der CDU geführten Stadt nicht gereicht. Wie eine maffiöse Vereinigung ließ sie eine Scheingewerkschaft gründen, die niemand kennt und in der niemand Mitglied ist und schlossen mit dieser einen Tarifvertrag mit noch einmal 15% weniger, also 30% unter dem bisherigen Vertrag. Der Kotau von ver.di war umsonst. Die Kollegen mussten über ein halbes Jahr für ihre Rechte streiken und inzwischen wurde ver.di Leverkusen pleite.
Ein Busfahrer von der Streikwache erzählt: Er hat eine arbeitslose Frau und zwei Kinder. Mit dem neuen Tarifvertrag kommt er auf 1.100 €uro und muss dafür 200 Stunden im Monat arbeiten. Dann lebt er auch mit Kindergeld unter dem Sozialhilfesatz und muss ergänzende Sozialhilfefe erhalten. Ihm steht zwar noch ein Mehrbedarf von 50% seines Regelsatzes wegen Erwerbstätigkeit zu, das bringt seine Familie auch nicht wesentlich über die Armutsgrenze. Und davon soll er noch 4% Rente bezahlen, 2% Selbstbeteiligung bei der Medizin, Zahnersatzversicherung für die ganze Familie, Krankengeldversicherung, vielleicht auch noch für den Kindergarten höhere Gebühren,  usw.

Die SPD stellt jetzt die Mehrheit in Leverkusen. Aber auch sie führt keine Verhandlungen mit ver.di durch. Sie sagt, liebe Busfahrer, euer Streik war umsonst, der Stadtsäckel ist leider leer.

Siemens Handy-Werk

Hier hat die IGM im Juli 2004 für Siemens NRW ein Vertrag unterzeichnet mit einer „Verlängerung der Arbeitszeit auf 40 Stunden ohne Lohnausgleich! Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld zu Gunsten einer "erfolgsabhängigen Jahreszahlung". Umstellung des Entgeldsystems mit weiteren Lohnkürzungen bis zu 10 %. Unterm Strich summiert sich das bei einem monatlichen Bruttolohn von 2500 € auf einen Lohnverzicht im Jahr von 7800 €” (Vertrauenskörper bei dem Siemens-Werk Risse+Wilke in Iserlohn-Letmathe), das bedeutet eine 26%ige Kürzung.

Dafür haben die Arbeiter eine Beschäftigungsgarantie für 2 Jahre bekommen. Bis dahin wird Siemens das Werk für die 15 Millionen Handys, die jetzt noch in Bocholt und Kamp-Lintfort produziert werden in Debrecen in Ungarn fertig gebaut haben. Siemens erpresste die Kollegen damit, dass sie die Maschinen ab l.7. dorthin verlagern wollten. Nichts wird den Kollegen dann die Beschäftigungsgarantie mehr nutzen.
IGM-NRW-Bezirksleiter Gasse bejubelte noch seinen kampflosen Verrat: "Die getroffene Rahmenvereinbarung ist ein großer Erfolg der Beschäftigten, der zeigt, dass es Alternativen gibt zum phantasielosen Stellenabbau und zur Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland". Was soll aber Siemens anderes mit dem Handy-Werk in Debrecen machen, als dorthin die Arbeitsplätze zu verlagern?
Mit diesem Vertrag wird kein Arbeitsplatz gesichert. Siemens kann durch die Verlängerung der Arbeitszeit jetzt schon 500 der 4.000 Arbeitsplätze abbauen. Das ist sehr leicht für Siemens, weil in Bocholt und Kamp-Lintfort etwa 700 Kollegen mit Zeitverträgen arbeiten. Sie sind völlig rechtlos, weil sie nicht betriebsbedingt gekündigt werden müssen. Siemens braucht nur ihre Verträge auslaufen lassen. „Für uns sind das auch Kollegen, die entlassen werden. In keiner Erklärung seitens der IG Metall werden sie erwähnt. Das ist empörend.” solidarisierte sich der Vertrauenskörper bei Risse+Wilke in seiner Protesterklärung mit den Zeitarbeitern.

Die Belegschaft zeigte Kampfbereitschaft nicht zuletzt, als am 18. Jun 2004 über 25.000 Siemens-Beschäftigten an mehr als 100 Standorten protestierten. Und dennoch haben die Bürokraten eine Niederlageerklärung unterschrieben, obwohl doch die Kollegen kämpfen wollten.

Der Dank der Bosse an die regierungstreuen Bürokraten kam prompt. In zwei Tagen hatten daraufhin schon 100 Betriebe die gleichen Ziele geäußert haben, darunter MAN, Deutsche Bahn, Thomas Cook ... (Will die Bundesbahn uns auch mit Ungarn erpressen?)
1
Schließlich wurde die Handy-Produktion an einen taiwanesischen Konzern verkauft,  der natürlich nicht hier produzieren. Er hat noch die 2jährige Beschäftigungsgarantie übernommen und dann ist Schicht, dann im Sommer 06 wird die Reihe der Arbeitslosen und prekäre Billigjobbe wohl um 4.000 größer werden.
Hier lagen auch neben dem Desaster der Weltwirtschaft auch bewusst herbeigeführte betriebliche Fehler. Weil die Kollegen hier so viel, von 35Std.-Woche bis Pausenzeiten, erkämpft haben, muss der Vorstand schon recht früh geplant haben, hier nicht mehr zu investieren,  den Handy-Produktion pleite gehen zu lassen um sie dann ins Ausland zu verlagen. Während Nokia noch eine Rendite von 16% erwirtschaftet, erreichte Siemens nur eine von einem Prozent. Auch, wenn die Arbeiter umsonst arbeiten würden, es käme nur eine Rendite von 4% heraus. Egal, ob das Dilemma selbgemacht oder vom Weltmarkt kommt, wir Arbeiter dürfen uns nicht wie der SPD-Beriebsrat die Gedanken des Kapitals machen und gegen jede Kürzung kämpfen. Sollen sie halt das Geld von den jahrzehnztelang mit dem Schweiß der Kollegen erwirtschafeten nehmen. Sie haben doch immer uns erzählt, dass sie die Gewinne für das Risiko, dass sie tragen müssten. Jetzt ist das Risiko da, und sie wollen sich in die Büsche schlagen. Aber da werden die Kollegen ihnen schon zeigen, wo es lang geht.

Mercedes

Der Vorstand wollte, auch angeregt von dem Siemens-Abschluss, 500 Millionen von den Kollegen. Am 10.07.04 legten 20.000 Kollegen bei DaimlerChrysler die Arbeit nieder und am Samstag verweigerten 12.000 Kollegen die Überstunden - 1.000 Autos wurden nicht gebaut.

Trotz der Kampfbereitschaft auch hier unterzeichnete die IGM einen Unterwerfungsvertrag, der zwar eine längere “Beschäftigungssicherung” bis 2012 umfasst, die aber schon im 2. Absatz wieder aufgehoben wird.
Der Mercedes-Vorstand hatte seine Kürzungen den Arbeitern schmackhaft machen wollen, indem er seine eigenen Gehälter auch kürzen würde. Nachdem er sein Vorstandseinkommen ein halbes Jahr vorher um 130% erhöhten, kürzten er es um 10%. Mit der Erhöhung ihrer Vorstandseinkommen um 120% glauben die Herren Vorstände, die Streichung der 2,6%igen Lohnerhöhung für 2006, der Streichung von Schichtarbeitszuschlägen und weitere Kürzungen moralisch begründen zu können. Die Logik der Bosse, amerikanische Gehälter und chinesische Löhne, auf den Punkt gebracht.

Betriebsvereinbarung für alle DaimlerChrysler-Werke vom Juli 2005:

“(1) Bis 31.12.2011 verzichtet die Unternehmensleitung auf betriebsbedingte Beendigungskündigungen für alle Beschäftigten, die zum Zeitpunkt des Abschlusses dieser Vereinbarung in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stehen. Betriebsbedingte Änderungskündigungen sind hiervon nicht erfasst. Dabei wird vorausgesetzt, dass bei Personalüberhängen die für den jeweiligen Standort erforderlichen Maßnahmen zu einem sozialverträglichen Personalabbau vereinbart werden.

(2) Das Unternehmen erstellt unter Berücksichtigung der Markt- und Wettbewerbsbedingungen eine operative Planung bis 2011, die standortspezifisch eine ausgeglichene Personalsituation vorsieht und Personalüberhänge mit geeigneten Maßnahmen ausgleicht. Für den Fall, dass sich die Produktionsprogramme bzw. die der Unternehmens- oder Werksstrategie zugrunde gelegten Eingangsdaten der periodisch-strategischen Planung in den wesentlichen Grundannahmen so verändern, dass daraus Personalüberhänge entstehen, bekräftigt die Unternehmensleitung ihre Absicht, diese mit sozialverträglichen Maßnahmen abzubauen. Ist dies nicht mehr möglich, werden Unternehmensleitung und Gesamtbetriebsrat einen Interessenausgleich versuchen, um der veränderten Situation ausreichend Rechnung zu tragen und betriebsbedingte Beendigungskündigungen zu vermeiden.”


Wie man erwarten konnte kamen die esten Stellenstreichungspläne bereits 2005 mit 10.500 und 2006 nochmal 6.000 dazu. Noch Fragen? Waum hat die IGM nicht den Warnstreik 2004 dazu genutzt, um gegen diese Pläne vorzugehen. Statt dessen unterschrieben sie den Kapitulationsvertag und wundern sich immer, dass die Kollegen scheinbar nicht zu mobilisieren seien.

Karstadt/Quelle

Hier meldete der Vorstand 760 Millionen €uro an, die er von den Verkäuferinnen und Buchhaltern haben wollte. Hier gab es keinen Streik. Warum auch, dachten die Kollegen, die Gewerkschaftsführung fällt uns sowieso wieder in den Rücken.

Die Vereinbarung zwischen ver.di und dem Vorstand sah im Einzelnen folgende Eckpunkte vor: Betriebsbedingte Kündigungen sollen nach Zusage des Managements vermieden werden. Der Abbau der 5500 Stellen soll auf dem Weg der Fluktuation erreicht werden. Die Zahl der Verkäufer soll eher noch erhöht werden. Für viele, allerdings nicht für alle der 77 zur Disposition stehenden kleineren Warenhäuser (Von 181 gesamt), sei zudem eine Standortsicherung erreicht worden, sagte ver.di-Verhandlungsführerin Franziska Wiethold. 3 Jahre lang sollen Tariferhöhungen nicht ausgezahlt, sondern gestundet werden. Eine mögliche Nachzahlung soll an eine eventuelle Dividende der KarstadtQuelle AG gekoppelt werden. Dieser Punkt war für die Arbeitnehmerseite nach Wietholds Worten „die bitterste Pille”.

Wenn man den Vertrag liest, dann fragt man sich, wo der Punkt, bei dem der Konzern der Belegschaft entgegengekommen ist. Es wurde eben gar kein Warnstreik organisiert. Die rechten Gewerkschaftsführer schieben immer die scheinbare Furcht der Basis vor. Es handelt sich aber nicht um Angst bei der Basis, sondern um die berechtigte Skepsis, dass die Gewerkschaftsführung der Basis letztlich immer wieder in den Rücken fällt. Wenn betriebliche kämpferische Gewerkschaftsführer wie bei Opel-Bochum rufen, dann kommen die Kollegen entschlossen zur Streikfront. Sie haben immer ihre historische Mission erfüllt.

Die Tinte unter dem KarstadtQuelle-Vertrag war noch nicht trocken, da meldete der Vorstand schon neue Forderungen an. Auch hier hat auch wie bei HBB-Leverkusen oder Opel-Rüsselsheim ein Nachgeben der Gewerkschaftsfunktionäre nichts eingebracht.

Opel

Schon am Jahresanfang gab es eine Vereinbarung mit Opel-Rüsselsheim über die 30-Std.-Woche ohne Lohnausgleich. Das bedeutet eine 15%ige Kürzung des Lohnes. Schon ein halbes Jahr später stellte General Motors 4.000 Arbeitsplätze zur Disposition. Obwohl das schon innerhalb von einem Jahr der zweite Angriff war und obwohl 100.000 Kollegen in ganz Europa ihre Kampfbereitschaft demonstrierten, hatte die IGM-Verhandlungsleitung nichts besseres zu tun gehabt, als mit den Vorständen im Hinterzimmer zu verschwinden.

Ganz anders in Bochum. Hier standen auch 4.000 Arbeitsplätze zur Disposition. Aber hier hat die 1972 gegründete GOG-Liste 2 von erfahrenen kämpferischen Betriebsräten, Vertrauensleuten und aktiven Gewerkschaftern von Anfang an einen Streik aller Kolleginnen und Kollegen organisiert.

Solidaritsadressen aus aller Welt drückten aus, dass die Opelaner allen wieder Mut machen gegen die massiven Angriffe des internationalen Kapitals. Es schlägt derart um sich, als ob es damit seinen Untergang entgehen könnte. Aber nun hatte der mächtige General Motors Konzern in Bochum in ein Wespennest gegriffen.

Aber noch hilft sein sozialdemokratischer Helfershelfer. Nach dem Europa-Aktionstag fragte der SPD-Betriebsrat die Belegschaft: »Soll der Betriebsrat die Verhandlungen mit der Geschäftsleitung weiterführen und die Arbeit wieder aufgenommen werden?« Kritiker der Arbeitsaufnahme kamen auf der einberufenen Betriebsversammlung nicht zu Wort  Trotz der trickreichen Verknüpfung, stimmten immerhin noch 1.757 von 6.404 für einen Weiterstreik. Aber die SPD’ler haben sich wieder durchgetrickst. Sie strebten bei den ab Montag beginnenden Verhandlungen mit dem Vorstand eine Einigung wie bei KarstadtQuelle an. Ein Streikrat hätte das verhindern können. Aber dieses ist den Kollegen erst eingefallen, als es schon zu spät war.

Dann wissen wir ja, was auf uns zukommt. Jedenfalls wird es bedeutend schwieriger werden, bei einem faulen Kompromiss die Kollegen wieder zu einem Streik zu bewegen. Letztlich wurde in Bochum die halbe Belegschaft mit einer mageren Abfindung in ein Beschäftigungsgesellschaft für ein Jahr geschickt und danach warten dann 1 €uro-Jobs auf sie. Die meisten bereuen es heute schon, dass sie auf diesen faulen Trick reingefallen sind. Aber ihre noch beschäftigten Kollegen werden sich 2007 daran erinnern, sollte General Motors dann pleite gehen, was allgemein erwartet wird und der Konzern dann zerschlagen wird.

VW

Die Vorstände werden in Anbetracht des Zurückweichens der Gewerkschaftsführung immer frecher. VW forderte 2004 gar 2 Milliarden €uro von der Belegschaft. Auch die VW-Werker liessen sich nicht lumpen und zeigten sich mutig im Warrnstreik. Dennoch wurden sie auch hier von der IGM-Verhandlungsführung wieder hinters Licht geführt. Es wurde eine Nullrunde für 28 Monate vereinbart. Das sind zwar nur 1 Milliarde, aber die 2te wird sich VW auch noch über weitere Freisetzungen noch holen. Die Arbeiterschaft bekam dafür wieder nur wie bei Mercedes eine Arbeitsplatzgarantie bis 2011, die aber nur bei unveränderter Marktlage gilt, und das war kaum zu erwarten. Im September 2005 schon müssen die frischausgelernten Gesellen der nächsten 2 Jahre im Tochterbilliglohnbetrieb Auto 5000 GmbH für 20% weniger Lohn arbeiten. Somit konnte VW bei seinem Geländewagen 850 €uro einsparen. IGM-Vize Huber gab diesen Betrug noch als Sieg aus. Er sah scheinbar die chinesischen Billiglöhne und erinnerte sich an die alte Weisheit: „Vom Osten lernen, heißt siegen lernen“.

Aber das bedeutet keineswegs das Ende des Lohnraubs, jetzt geht es erst richtig los. Die Autoindustrie und der ADAC rechnen damit, dass China in 2-3 Jahren die Industrieländer in der Qualität bei den KFZ eingeholt haben wird. Dann, so VW-Vorstandschef Pischetsrieder, werden sie mit ihrem 5.000 €-Auto uns so ein Dampf machen, dass wir unseren VW vergessen können. Deshalb führt er jetzt schon mal in weiser Voraussicht die 40Std.-Woche ohne Lohnausgleich ein und kündigt trotz Beschäftigungsgarantie weitere „Sanierungen“ an, „die alle bisherigen Ausmaße weit übertreffen.“. Es gibt nur noch wenige VW-Kollegen, die sich mit ihrem Betrieb identifizierten. Aber dafür hat ja das Ex-Vorstandsmitglied Peter Hartz sich die 1 €uro-Jobber ausgedacht, damit die zu erwartenden Streikabsichten der VW-Kollegen mit billigen Streikbrechern zunichte gemacht werden können. Ob diese Rechnung noch lange aufgehen wird?

Wohin treibt die kappitalistische Weltwirtschaft?

Alle hier dargestellten Fälle haben schon bewiesen, dass die Vorstände vereint mit den obersten Gewerkschaftsbonzen nach der ersten Kürzung den Kollegen zwar glauben machen, dass nun ihre Arbeitsplätze gesichert seien, aber danach mit dem Arbeitsplatzabbau munter weiter gemacht wird. Bei den niedrigen Durchschnittsrenditen in der Produktion im verarbeitenden Gewerbe glauben die Konzernbosse, um international konkurrenzfähig zu bleiben, bliebe ihnen nichts anderes übrig, als weiter zu kürzen. Ihre Aktionäre würden natürlich ansonsten einfach ihre Papiere verkaufen und gegen chinesische Papiere kaufen, bei denen noch fette Sonderprofite winken.

In allen Industrieländern wird mit der Geschwindigkeit wie in Deutschland gekürzt. Da würde ein durch Verzicht erkaufter Sondervorteil für den Standort Deutschland sowieso wieder zunichte gemacht werden. Die Grenze für die Konzerne werden die ungarischen oder chinesischen Löhne bilden. Wir aber fordern, dass die Konzerne die Löhne von ihren Riesengewinnen aus ihren Finanzgeschäften oder eben der vergangenen Jahrzehnte bezahlen sollen.

Die vereinte Propaganda von Kapital, Staat und Medien will uns weismachen, dass es nach eurem Verzicht (Sie sagen „wir müssen verzichten”) wieder aufwärts ginge. Das ist eine Lüge. Wenn ihr das glaubt, lähmt euch das im Kampf. Für die Arbeiter ging es schon ab 1988 nur noch abwärts (nach Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Tabelle 1.15, Nettorealverdienste) und bei dieser Weltwirtschaftslage jetzt erst recht. (1)
Man darf nicht glauben, dass die Wirtschaft länger wieder aufwärts ginge, dass Arbeitsplätze erneut damit geschaffen werden könnten. Schauen wir uns nur die Tabelle 1.1 auf der gleichen Seite des Herrn Bundesminister Müntefering an.

Das sind die Veränderungen des realen Bruttosozialproduktes. Wohlgemerkt, diese Kurve des Niedergangs habe nicht ich mir einfallen lassen, sondern die hat der Herr Bundesminister zu verantworten und die düsteren Trendkurven zeichnete das Orakel von Excel bei Microsoft. Ich bin unschuldig, sollte jetzt jemand einen Schreck bekommen haben. Wir Linken sind nicht immer schuld an der Verbreitung ungeheurer Nachrichten des Kapitalismus. Manchmal erledigen die auch selber diese Aufgabe.

In Deutschland wird jährlich um 3% rationalisiert. Um die Arbeitsplätze nur zu halten, müsste die deutsche Wirtschaft jährlich um mehr als zwei Prozent wachsen. Aber der weitere kümmerliche Verlauf des Durchschnitts wird sich irgendwo zwischen der linearen und der logarithmischen Trendkurve zwischen +1 und -1% ereignen, eher in Richtung -1%, da nun der von mehreren angekündigte Ölkrieg gegen Teheran dazwischen kommen wird. Die Propaganda dafür hat schon die heiße Phase erreicht. Egal wie man dazu steht, ob man es richtig findet, dass die aufmüpfigen Moslems mal einen Denkzettel bekommen oder ob man analysiert hat, dass es dem amerikanischen Kapital nur um die Weltherrschaft und das dafür benötigte Öl für den Kampf gegen das aufstrebende China geht (Weil es 2015 die USA mit dem Sozialproduktc überrunden wird), wird diese 3. Öl-Sch acht der Weltwirtschaft einen gehörigen Dämpfer verschaffen. (2)

Die BSP wird ganz schnell wie nach der Afghanistan- und der Irak-Schlacht, als jeweils der Winterschlussverkauf um 20% einbrach, unter den Nullmeridian fallen und dann eine Kurve, ähnlich wie die Profitrate, „wie ein Ertrinkender“ beschreiben, “der mit letzter Mühe es immer weniger an die Wasseroberfläche schafft, bis er für immer unter der Wasseroberfläche verschwindet.“. 2
Und sollte die Bombe noch wie von mehreren angekündigt, gar eine Atombombe sein,  wird die Wirtschaft mitsamt der Geburten- und der Arbeitslosenrate wohl noch schneller in den Keller gehen.

Natürlich bleibt einem noch eine dritte Möglichkeit. Man könnte, trotz Kriegsankündigung durch Bush, Rumsfield, Cheney, Fischer, Chirac, Blair und vielen mehr, dieses nur wegen der angeblichen iranischen Atombombe für eine Drohung halten (Obwohl selbst die US-Geheimdienste bestätigen, dass „Iran weder Atomwaffen noch Material dafür hat“ (3)und hoffen, dass der Mensch doch vernünftig geworden ist, und statt dessen völkerverständige Fußballspiele macht und die wird die Wirtschaft brummen lassen. Weil trotz Afghanistan- und Irankrieg die Kriegshetzer außer den Insidern niemand ernst nimmt, haben wir trotz der vielen Kriegsandrohungen ein prima positives Geschäftsklimaindex.

Das wird aber nichts nutzen. Denn dann machen die Chinesen einem einen Strich durch die Rechnung. Einmal werden sie in ca. 2 Jahren mit ihrem Billigwagen VW verdrängen Autos werden dort heute schon auf Halde und man rechnet im nächsten Jahr schon mit mehrfachen Überkapazitäten. Also wird China entsprechend aggressiv hier auftreten, desgleichen mit Waschmaschinen, Kameras, Computern, Fahrrädern usw. Die BRD hat schon mal bei Textilien und jetzt Schuhen Zollschranken hochgezogen. China bedankt sich artig bei Siemens, dass sie die Pläne für den Metrorapid mitgebracht haben und baut ihn schon selber. Nach der Schuhgrenzziehung bestellte es am nächsten Tag die schon unterschriebene Trasse über 200 km wieder ab, Mit den Airbusflugzeugen wird wohl das gleiche passieren.

Das Bruttosozialprodukt wird dort wie in allen Industrieländern den gleichen Verlauf nehmen, wie am deutschen Beispiel beschrieben wurde, nach jeweils 10 Jahren wird die Wachstumsrate halbiert, hier vielleicht erst nach 15 Jahren, weil der Markt hier recht groß ist. Und was kommt nach China im Kapitalismus? Nur noch Handelskriege, Arbeitslosigkeit, Depression, Hunger und Raketen. Die Betriebsräte von Siemens sehen in ihrem Positionspapier vom April 2004 insgesamt 74.000 Arbeitsplätze nur allein dort bedroht. (4) Es ist nicht mehr zum Spaßen. Mit dem Erreichen der Grenzen des Weltmarktes mit China erreichte auch die Durchschnittsprofitrate einen Wert unter dem Kapitalmarktzinnssatz. Nicht zufällig sind auch wiederholt die die Kulturen aufeinanderhetzenden Ölkriege  ausgebrochen. Wenn China im Jahr 2015 die USA mit dem Bruttosozialprodukt einholen wird, ist letztlich die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten damit bedroht.

So zieht auch der linke britische Labour Ex-Umweltminister, und damit in geistiger Verwandtschaft zur WASG stehend, und Insider (da er Mitwisser der Pläne Tony Blairs, der BP und von Shell werden musste) Michael Meacher, der im Juni 2003 seinen Posten deshalb verlor, den gleichen Schluss, dass

»...der ’globale Krieg gegen den Terrorismus’ alle Kennzeichen eines politischen Mythos hat, der propagiert wird, um den Weg für ganz andere Pläne frei zu machen - das amerikanische Ziel der Weltherrschaft, gestützt auf die gewaltsame Kontrolle über die Ölreserven, die nötig sind, um das ganze Projekt in Gang zu halten..« (5)

Schon 1926 beschreibt ein aufmerksamer Analyst seine Beobachtungen:
»An Öl, das für Kriegswesen und Industrie von ausschlaggebender Bedeutung ist, erzeugen sie 2/3 der Weltproduktion, im Jahre 1923 - sogar 72%! Es ist wahr, sie beklagen sich darüber, daß ihre Ölquellen zu versiegen drohen. Ich muß gestehen, daß ich in den ersten Jahren nach dem Kriege der Meinung war, daß diese Klagen nur den Zweck hätten, bevorstehende Attentate auf fremde Ölquellen in moralischeres Licht zu setzen. Doch die Geologen bestätigen tatsächlich, daß das amerikanische Öl bei gleichbleibendem Verbrauch nur 25-4O Jahre reichen wird. Aber in 25 bis 40 Jahren wird Amerika mit seiner Industrie und seiner Flotte zehnmal die Möglichkeit haben, anderen Leuten die Ölquellen fortzunehmen. Wir haben also keinerlei Veranlassung, uns darüber den Kopf zu zerbrechen.« (6)

Wer ihn kennt, hat diesen genialen Kapitalismuskritiker gleich erkannt. Es war unser weitsichtiger Meister Leo Trotzki. In 5 Jahren sind die Ölquellen der USA versiegt und inzwischen kontrolliert US-Amerika nur noch etwa ein Drittel aller Ölquellen, die noch dazu fast alle bereits ihr Produktionsmaximum überschritten haben (Sonst Russland, OPEC, China, Venezuela usw.). Noch 2001 wurde das Barrel (Fass) Öl für nur 10 Dollar gehandelt. Nach dem Afghanistan-m, aber noch vor dem Irak- Krieg kletterte der Ölpreis dann auf 24 Dollar, um heute nach dem Irak-Krieg bei 60 zu schweben. Bei 70-80 Dollar kommen die ersten Fahrverbote und ab 100 Dollar kommt die Weltwirtschaft ins Stottern  Wo landen wir nach der Iran-Schlächterei. Schlaue Banker und sonstige Insiderhändler haben an der Warenterminbörse in Chicago schon mal auf steigende Preise gewettet. Die verzweifelten Schreie der Kinder, Mütter und Väter in Teheran erlöschen im Blutrinnsal oder sie versaften im Atomblitz, während in Chicago die Kriegsgewinnler sich schulterklopfend ein Ast ablachen. Das ist Kapitalismus pur. That,s business.

Gleichzeitig häufen sich weltweit weitere unvorstellbare Schulden an. Die USA liegen bereits mit 37 Billionen Dollar (37.000.000.000.000), davon alleine Washington 8,2 Billionen - und einem vier mal schnelleren Wachstum als das BRP  an der Spitze. In China wachsen die Schulden immerhin doppelt so schnell. In Japan betragen sie das 1,8fache des Staatsetats. Dagegen ist Deutschland mit seinen 1,3 Billionen €uro und dem 0,65fachen des Etats noch ein Waisenknabe. Die USA müssen sich jeden Tag 2 Milliarden Dollar vom Ausland leihen, sonst platzt die Dollar-Blase. Und dieses Geld kommt hauptsächlich aus Japan und China, weil die wiederum abhängig sind von dem einzigen Motor in der kapitalistischen Welt Amerika. Der ganze Kapitalismus funktioniert nur noch wie ein Schneeballsystem. Wenn er an einer Stelle aufbricht, wird er wie ein Kartenhaus zusammenkrachen. Nach nicht mehr allzu viel Ölschlachten werden die Überschuldungen in einem Staat nach dem anderen in eine Hyperinflation übergehen. Heute schon schwankt die Inflation in den USA zwischen 4 und 6 Prozent, als ob sie Schwung zu höheren Sphären nehmen wollte.
Nach der ungenügenden Profitrate, den Ölkriegen und Ölpreissteigerungen, den Überschuldungen und der Inflation, den unablässigen Werksschließungen, dem Lohn- und Sozialraub und den entsprechend immer schärfer werdenden Klassenkämpfen wird es zu den endgültigen Grenzen des Marktes und dem finalen Kampf um die Weltherrschaft gar nicht mehr kommen. Die Arbeitermassen und ihre Organisationen werden dem ganzen Spuk und den aufkommenden Plünderungen mit dem drohenden Vandalismus ein rechtzeitiges Ende setzen.

Diesen Zusammenbruchstheorie des Kapitalismus an seinem Ende entwickelte die ebenfalls weitblickende Rosa Luxemburg bereits 1913, vor knapp 100 Jahren. In dem nach  dem "Kapital" wichtigsten ökonomischen Buch des Marxismus, "Die Akkumulation des Kapitals" entwickelte sie ihre Theorie, so, als ob sie bei den Werksschließungen, Ölkriegen, Überschuldungen und Volkshetze gegen die Moslems dabei gewesen wäre:
»Je gewalttätiger das Kapital vermittelst des Militarismus draußen in der Welt wie bei sich daheim mit der Existenz nichtkapitalistischer Schichten aufräumt und die Existenzbedingungen aller arbeitenden Schichten herabdrückt, um so mehr verwandelt sich die Tagesgeschichte der Kapitalakkumulation auf der Weltbühne in eine fortlaufende Kette politischer und sozialer Katastrophen und Konvulsionen, die zusammen mit den periodischen wirtschaftlichen Katastrophen in Gestalt der Krisen die Fortsetzung der Akkumulation zur Unmöglichkeit, die Rebellion der internationalen Arbeiterklasse gegen die Kapitalsherrschaft zur Notwendigkeit machen werden, selbst ehe sie noch ökonomisch auf ihre natürliche selbstgeschaffene Schranke gestoßen ist.« (7)

Ihr Biograph Paul Fröhlich zitierte sie mit einem öfters in ihren Referaten geäußerten Satz, der diese Feststellung kurz und bündig zusammenfasst;

»Der Kapitalismus müsse in Todeszuckungen geraten, längst bevor die ihm immanente Tendenz auf Erweiterung des Marktes auf die objektive Schranke gestoßen sei«. (8)

Der Kapitalismus wird an sich selbst zu Grunde gehen. Ob Vandalismus oder demokratisch solidarische Arbeiterräteplanwirtschaft, dem authentischen marxistischen Sozialismus, wird von den Arbeitern und ihren Parteien selber abhängen. So ist Rosas Wort von „Sozialismus oder Barbarei“ zu verstehen.

Die Werksschließungen, Ölkriege, kletternden Ölreise, Überschuldungen und Volksverhetzung gegen die Moslems und der langsam in die Gänge kommende Klassenkampf sind nicht mehr und nicht weniger als die ersten Todeszuckungen des Kapitalismus. So sieht unsere düstere Zukunft in der Marktwirtschaft aus. (9). Der Deutschen Bank wollen wir den guten Rat geben, schon mal anzufangen, ihre Tonkriegerarmee zu backen, sonst wird die zu mickrig. Auch, wenn man diese Analyse mit allen Konsequenzen noch nicht teilt, so sprechen doch die nur bisher gesetzten Fakten schon dafür, dass die Weltlage sehr ernst ist. Es ist heute sträflich, eine Politik zu betreiben, die keine Kürzungen verspricht, und dann in der Regierung munter drauf löst kürzt und dabei noch von einem kleineren Übel schwafelt. Wir müssen der arbeitenden Bevölkerung endlich reinen Wein einschenken und ihnen die Wahrheit über die seit 30 Jahren ständig stetig steigende Massenarbeitslosigkeit sagen. Angesichts dieser ernsthaften Weltlage können wir uns keine Spielchen mehr um die Macht erlauben.

Einerseits zu den Sozialkürzern hintricksen und andererseits was vom Sozialismus erzählen. Und während Klaus Ernt unsere schwererarbeiteten Grundsätze der WASG mit der Bindung an die neoliberale PDS für einen Judaslohn selbstherrlich verkauft hat, sagt er noch kaltlächelnd in die Kamera: „Der Arbeiter hat nichts zu verlieren, außer seine Ketten“. Für solche Heucheleien sind wir nicht angetreten. Und was genau so schlimm ist, dass nichts dafür unternommen wird, um die kämpfenden Arbeiter gegen die Tricks der SPD-Gewerkschaftsführung zu bewaffnen und die Aktiven zu vernetzen. Statt dessen die kämpferischen Opel-Kollegen rausgemobbt, nur um den Trickser-Betriebsrat als Spitzenkandidat zu gewinnen. Es wird Zeit, dass wir uns einen neuen Bundesvorstand wählen, der mit den Grundsätzen der WASG arbeitet und die Realitäten der katastrophalen Weltwirtschaft realisiert.

Die Kollegen in den Betrieben haben dies instinktiv im Gespür, weil ihr Lohn und Arbeitsplatz unter Dauerbeschuss steht. Faule Kompromisse wird ihnen nicht helfen  Das haben die Bochumer genau richtig gesehen.. Wenn jetzt viertausend entlassen werden, wird der Vorstand mit dem Rest leichtes Spiel haben. Deshalb hatten die Kollegen gesagt: "Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!". Der Streik ist die einzige Möglichkeit der Kollegen gewesen, doch noch etwas für sich raus zu holen, zumindest konnten sie aufrecht untergehen und sind somit mit ihren Erfahrungen für den nächsten Kampf besser gewappnet.

Von den sozialdemokratischen Gewerkschaftsfunktionären ist außer Tricksereien nichts mehr zu erwarten. Warum soll ich dem Verein beitreten, der nur Lohnkürzungen aushandelt, fragt sich der Jungarbeiter. De momentanen Streiks werden so ausgehen wie seit 1983, der Nettolohn wird unter der Preissteigerungsrate liegen, der Streik wird nur für die Mitgliedergewinnung geführt. Deshalb aber erst recht hinein in die Gewerkschaften damit endlich mal eine kämpferische Führung gewählt wird. Gerade jetzt, wo das Selbstbewusstsein vieler Kollegen bald Riesensprünge machen wird. Die Wahlalternative muss parallel zur Partei auch eine organisierte Gewerkschaftsopposition aufbauen, will sie nicht auf halbem Wege stecken bleiben. Wenn die WASG und ihre Führung mit den kämpferischen Kollegen von Charité, Opel Bochum, Gate Gourmet, AEG etc., eine Einheit bildet, braucht es niemanden mehr um die Zukunft bange sein. Aber im Kapitalismus müssen wir noch durch eine grässliche Wüste durch, bevor wir fruchtbares Land erreichen.

1 http://www.bmas.bund.de/BMAS/Navigation/root,did=98354.html
2 Vgl. Nelte, Simon, Schmitz, Keuer und Byrne: „Kein Krieg für Öl“., Köln, 2001, als pdf. beim Autor
3 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,398791,00.html
4 http://www.tecchannel.de/news/themen/business/417844/.
5 ‘Guardian’ nach  http://www.wsws.org/de/2003/sep2003/meac-s13.shtml
6 Leo Trotzki: "Europa und Amerika" von 1926 in "Wohin treibt England", Berlin, 1972, S. 37
http://www.marxists.org/deutsch/archiv/trotzki/1926/euramer/index.htm zum downloaden
Kapitel VIII. U.S.A. und England
7 Rosa Luxemburg: „Die Akkumulation des Kapitals”, S. 410
http://www.mlwerke.de/lu/lu05/lu05_005.htm zum downloaden
32. Kapitel, Der Militarismus auf dem Gebiet der Kapitalakkumulation
8 Paul Frölich; "Rosa Luxemburg, Gedanke und Tat", Frankfurt 1967, S. 198
9 Vgl. Norbert Nelte: „ Rosa Luxemburg, die Todszuckungen des Kapitalismus und die Grenzen des Marktes“, Köln, 2003, als pdf. beim Autor

PS: Ich mute hier dem Leser ganz schön harten Tobak zu. Aber ich selber bin manchmal erschrocken – obwohl ich mich seit dem Kosovo-Krieg 1998 mit dem Thema beschäftige – wie schnell doch manche Einschätzungen sich in der Realität umsetzten, wie z.B der Anstieg mit dem Ölpreis oder dem steigenden Außenhandelsdefizit der USA.

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Nelte, Simon, Schmitz, Keuer und Byrne: „Kein Krieg für Öl“, Norbert Nelte: „ Rosa Luxemburg, die Todszuckungen des Kapitalismus und die Grenzen des Marktes“, „Marxistische Wirtschaftstheorie - leicht gemacht“, „Markt oder Plan?“, „Klassenkampf“, „Partei und Klasse“, Asyl - Die Arbeiterklasse - Die Kunst der Oktoberrevolution - Die Novemberrevolution - Einheitsfont-Volksfront - Generalstreik 1948 - Imperialismus - Klima - Krieg - Marxisten - Materialismus - Nigeria-Öl – Gesammelte ökonomische Texte - Portugal 1974 - Reformistische oder revolutionäre Partei - Religion - Staatskapitalismus -  Verbrechen und Kapitalismus, Gemeinsame Texte: Atommacht Deutschland, Stoppt die Nazis, Marx' historischer Materialismus

Norbert Nelte
Internationale Sozialisten

 

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