MarktendeNews - Staat

2015

Demokratie, Herrschaft des Staatsvolkes oder Illusion?


11.8.16 - Staat

In den 1970 Jahren haben nur 0,2% der Bevölkerung geglaubt, die Marxisten, dass die Demokratie im Kapitalismus nur eine Illusion sei. Inzwischen sind die revolutionären Linken erst bei den Grünen, dann bei den Antideutschen und zum Schluss bei den Linken besonders durch die Imigrationswaffe der Wallstreet eingeschlummert. Übrig geblieben ist nur ein minimaler Rest von ein paar Händevoll unermüdlicher Großmütter und -väter.

 

Jean Claude Junckers UFO-Rede ist ein Beweis, dass eine fortschrittliche Gesellschaft keine mit Profit ist.

04.07.2016 - Staat

Nach dem Brexit sagte Jean Claude Juncker vor dem Europaparlament "Führer anderer Planeten beobachten uns " siehe auch die Rede (Video mit deutschen Untertitel).

„Das britische Votum hat einige unserer zahlreichen Flügel abgeschnitten, aber wir fliegen weiter. Wir werden unseren Flug in Richtung Zukunft nicht abbrechen. Der Horizont erwartet uns und wir fliegen in Richtung der Horizonte und diese Horizonte sind die von Europa und des ganzen Planeten.

Sie müssen wissen, dass jene, die uns von Weitem beobachten, beunruhigt sind. Ich habe gesehen und gehört, dass Führer anderer Planeten beunruhigt sind, weil sie sich dafür interessieren, welchen Weg die Europäische Union künftig einschlagen wird. Und deshalb sollten wir die Europäer und jene, die uns von außen beobachten, beruhigen."

Flüchtlingsmassen als Schutzschild für TTIP und Weltmonopol

9.11.2015 - Staat

Wir alle wissen, dass TTIP, TISA und CETA kein Kindergeburtstag ist, sondern es bedeutet die absolute Herrschaft der internationalen Großindustrie. Über dieser herrschen wiederum nur ganz wenige Oligarchen in der Welt. Zwischen allen Kontinenten werden oder wurden ähnliche Verträge wie TTIP ausgehandelt, so, dass am Schluss ein Weltmonopol der Großbourgeoisie steht, die World New Order.

 

Colorado entlarvt die kaltschnäuzigen Lügen über Cannabis von Dupont (Kennedyclan)

 

24.10.2015 - Staat

In den Vereinigten Staaten gibt es bereits 4 Staaten, in denen der Verkauf von Cannabisprodukten für über 21jährige legal ist: Colorado, Alaska und in Vorbereitung, Oregon und Washington. In 23 Staaten wird die Freigabe für medizinischen Gebrauch überlegt, in New York ist es schon frei für schwere Krankheiten. Dabei ist das nur die Vorstufe zur allgemeinen Freigabe. In Colorado gab es auch 2010 erst eine Freigabe für medizinische Zwecke und 2014 nun allgemein (Video Hasch Boom in Amerika). In Washington DC stimmten 69% für eine Freigabe, aber das konnte noch nicht durchgesetzt werden, weil Bundesgesetz gilt, aber immerhin wird dort nicht mehr kriminalisiert.

Bis 1937 war Cannabis ein weit verbreitetes Medikament und galt ab der Aufklärung auch als Stimulans. Der amerikanische Chemiekonzern Dupont (Kennedybesitz) hat die synthetische Faser Nylon und Rayon hergestellt und bekämpfte daher mit allen Mitteln das Konkurrenzprodukt Hanf. Vor 1937 wurden nämlich die Uniformen aus Hanf hergestellt.

 

Schlepper und Schleusertagung, alles nur Satire?

8.10.2015 - Staat

Ich bekomme gerade auf Youtube von einem marxistischen Freund den Einwand zu meinem verfilmten Artikel in der Linken Zeitung: „Dienen die Flüchtlingsmassen als Vorwand für den Notstand“ (Film auf Youtube); „ISS - "internationale Schlepper und Schleusertagung " - Norbert prüfe bitte noch mal die Quelle! Das ist doch ein Theaterstück der Münchner Kammerspiele!!!“
.

 

Dienen die Flüchtlingsmassen als Vorwand für den Notstand?

29.9.2015 - Staat

Am 8.9. gingen wir doch in dem Artikel „Die USA schenken Europa zum 11.9. die Destabilierung,, aufgrund der Webseite http://www.fluchthelfer.in/ des Think Tanks Ayn Rand Instituts in Kalifornien dass die USA alleine die Destabilisierung Europas herbeiführen will. Dieser Sachstand schien sich damit zu bestätigen, dass die Epoch Times meldete „Migranten-Handbuch" auf Insel Lesbos verteilt - Flüchtlingsströme als Migrationswaffe zur Destabilisierung?

Britische Reporter berichteten, dass auf der griechischen Insel Lesbos, ein "Migranten-Handbuch" mit dem Titel "Wie komme ich am besten nach Europa" verteilt wird. „Als Finanzier und Herausgeber identifizierten die Journalisten die Organisation "W2EU"[3], eine Nichtregierungsorganisation (NGO) die zum Open-Society-Netzwerk des US-Milliardärs George Soros gehört…

 

Flüchtlinge, Die USA schenken Europa zum 11.9. die Destabilisierung.

08.09.2015 - Staat

Bis zu 10.000 Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten erreichen jetzt jeden Tag Deutschland. Im Kapitalismus bedeutet das ethnische Spannungen und rechte Bewegungen, solange es keine starke revolutionäre Linke gibt. Hinter der Menge der täglich eintreffenden Flüchtlinge muss eine kapitalstarke und in Logistik erfahrene Macht stehen.

Und siehe da, es gibt eine Webseite „www.Fluchthelfer.in“, auch bei Facebook und Twitter, des Think Tank oder NGO, wie man will, Ayn Rand Institute aus Kalifornien.

Es geht diesem Think Tank nicht um Fluchthilfe, denn dann hätten sie ja auch zuallererst den Flüchtlingen aus Mexiko helfen können. Ihnen geht es auch ganz bestimmt nicht um die traumatisierten Syrer. Die Gründerin, die Zionistin Ayn Rand schrieb über die Palästinenser, es handelt sich „um eine Gruppe von fast völlig primitiven Wilden, die sich seit Jahren nicht verändert haben, die Rassisten sind und Israel hassen“. Und so unterschiedlich sind die Palästinenser und Syrer ja gerade nicht.

 

Marxisten und die Öffnung der staatlichen UFO-Akten

10.8.2015 - Staat

In unserer Galaxie gibt es 100 Milliarden Sterne und in unserem Universum 10 Milliarden Galaxien. Wenn die Fernrohre weiter reichen, entsprechend mehr. Da das Leben nach dem Zufall und der Notwendigkeit entstanden ist und nach dem Zufalls- und Notwendigkeitsprinzip (Darwinistische Evolutionstheorie) sich bis zum Menschen entwickelt hat, muss man davon ausgehen, dass es Hunderttausende erdähnlicher Planeten gibt und Hunderte mit raumfahrenden intelligenten menschenähnlichen Wesen, wegen der Notwendigkeit mit Nase, zwei Augen, zwei Ohren, zwei Armen, zwei Händen und zwei Beinen.

 

Mit dem Bargeldverbot zum direkten Diebstahl

30.05.2015 - Staat

Noch vor Ende Mai ist ein geheimes Treffen der wichtigsten Zentralbanken zum Bargeldverbot geplant, die FED, die EZB, die Schweizer, die britische und die dänische Zentralbank (nach Martin Armstrog „The New Age of Economic Totalitarianism & the London Meeting to End Currency ”, deutsch (Nachtwächter.info)

 

Die verkaufte „Demokratie“
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19.12.2014 - Staat

Im Feudalismus war noch alle Gewalt in einer Hand. Der Fürst war Herrscher, Grundbesitzer der Äcker der Leibeigenen, oberster Feldherr, setzte die Richter ein, die Polizei und entschied über den Stand der Wissenschaft und die Religion.

Im Kapitalismus aber gibt es eine ganze Oligarchie von Kapitalisten, die in Konkurrenz zueinander stehen. Deshalb spricht der Marxismus auch von einem „relativ unabhängigen ideellen Gesamtkapitalisten“.

Hier gibt es deshalb die Gewaltenteilung, damit die Gewalten „versachlicht“ werden und getrennt. Sie sind damit aber auch der „Demokratie“ entzogen, gerade auch die Beamten, die mit den Kapitalvertretern in den Ministerien die Gesetze schreiben.

Damit jede Sparte der Kapitalisten sich durchsetzen kann, werden z.B. in den US-Staaten immer abwechselnd gewählt. Einmal die Demokraten, die die Produktionskapitalisten wie GM oder Dupont (Kennedys) vertreten, und dann die Republikaner, die die Rohstoffkapitalisten wie Exxon oder Texaco vertreten.

 

Der letzte Versuch in Fukushima

11.10.2013 - Staat

Auf dem Dach in 30 Meter Höhe der Ruine des ehemaligen Atomkraftwerkes Nr. 4 in Fukushima ist das Abklingbecken  postiert mit 1.500 Brennstäben. Sie hat man vor 2,5 Jahren aus dem Reaktor entnommen, nicht weil sie abgebrannt wären und ihre einjährige Abklingzeit reif wäre, nein, sondern weil im Reaktorblock sich überall Ritzen auftaten, das Wasser auslief und eine endgültige Kernschmelze der Brennstäbe drohte.

Nun sind in dem Abklingbecken auch überall Ritzen aufgetreten und die Ruine neigt sich einen Meter zur Seite, weil der Untergrund voll mit dem überall auslaufenden kontaminierten Wasser gesogen ist. 1.000 Wasserbehälter wurden auf dem Gelände aufgestellt, die das kontaminierte Wasser aus allen 4 zerstörten Reaktorblöcken auffangen sollte, aber die jetzt ebenfalls leck sind.

Die Betreiberfirma dieses ganzen Chaos Tepco (Tokio electric power companie) hatte schon ganz professionell mit einfachen Eisenstäben geübt, dass sie die Brennstäbe mit der Hand umsetzen kann. Brennstäbe mit der Hand, professionell, nicht wahr? Jedenfalls hatte die Regierung Shinzo Abe nach 2,5 Jahren das auch schon erkannt, dass Tepco alles nur noch viel schlimmer macht und macht das Management der Rettungsaktion endlich selber. Wunderbar, sollt man denken, aber zu spät.

Wer ist pervers, die Deutsche Bank, Goldman Sachs oder das ganze System?

09.11.2012 - Staat

Diese zwei Banken haben sich offene Verbrechen gegen die Bevölkerung geleistet, wofür alle Vorstände, würde der einfache Mensch Recht sprechen, jahrelang in den Knast wandern dürften. Doch er spricht kein Recht, sondern die elitäre Burgeoisie, in deren Auftrag die Gangster von den Banken die verbrecherischen Diebstähle begehen. Die zwei Banken sind nur die Spitzen eines Eisberges und ihre Diebstähle im Auge der Arbeiter sei hier nur als Exempel dargestellt.

Goldman Sachs

Goldman Sachs, die größte Bank der Welt, arbeitet nur für die Großkonzerne wie Ford oder BP. Sie arbeiten praktisch in dem Auftrag des Großkapitals, wobei für sie selber ein großes Schnäppchen in Form der Mangerausschüttungen (Boni), Zinsen, Fonds- und Bankgewinne überbleiben.

(Goldman Sachs, eine Bank lenkt die Welt – Trailer

 

Die Regierung lügt bei den öffentlichen Schulden!

24.03.2012 - Staat

Das Statistische Bundesamt hat ab 2011 die Veröffentlichung der Schulden für die Bankenrettungen und die Refinanzierungsschulden eingestellt.

2010 hatte Deutschland 304,4 Milliarden Euro Schulden, das waren 12% zum BIP von 2,5 Billionen Euro.

Keine Finanzzeitung hatte aber darüber berichtet, auch nicht das Handelsblatt, obwohl sie den Betrag von 300 Mrd. meldeten, aber sie haben ihn nicht ins Verhältnis zum BIP von 2,5 Billionen Euro gesetzt, sonst hätten sie gemerkt, dass Deutschland nach Irland mit 32% der zweitgrößte Schuldenmacher in Europa 2010 war.


Fiskaldiktatur Brüssel

24.12.2011 - Staat

Der neue Vertrag über die „Fiskalunion“, der auf dem Brüsseler Gipfel vom 9.10. Dezember 2011 beschlossen wurde, sieht eine Entmachtung der nationalen Parlamente vor. Diese dürfen dann nur noch über die Farbe ihres Toilettenpapieres entscheiden dürfen, mehr nicht.

Die Brüsseler Behörde bekommt mehr Rechte bei der Aufstellung der nationalen Haushalte. Die Kommission kann einen veränderten Haushaltsentwurf verlangen, wenn das Budget dem Stabilitätspakt zuwider läuft.Europa und USA von den Bilderbergern erobert, aber die Aufstände werden sich schneller entwickeln.

 

Europa und USA von den Bilderbergern erobert, aber die Aufstände werden sich schneller entwickeln


30.11.2011 - Staat

Inzwischen sind alle wichtigen Posten in Europa und USA von den Bilderbergern erobert. Den letzten Job als italienischer Ministerpräsident hat der Banker Supermario Monti, sogar mit Josef Ackermann zusammen im Vorstand der Bilderberger, ohne Wahl von den dunklen Eurokraten zugeschustert bekommen und die Kapitalpresse jubelte und alle jubelten mit. Warum denn nur?

Ausgerechnet ein Banker vom „Board of International Advisors“ von Goldman & Sachs will uns von dem Schlamassel der Banker retten? Nur er war eben ehemaliger EU-Kommissar für Wettbewerbsfragen, deshalb der Pressejubel. Auch die Griechen sollen ausgerechnet von einem Banker gerettet werden? Auch nicht gewählt.

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, auch nicht gewählt, ist der ranghöchste Bilderberger. Zusammen mit seiner Außenministerin, auch nicht gewählt, trafen sich sich im Londoner Restaurant mit den beiden Bilderberger Cheftheoretikern Henry Kissinger und Zbigniew Brzeziński, die ihr OK gaben, und schon hatten sie Europas höchste  Ämter, da brauchtest Du Dich noch nicht einmal zur Wahlurne bemühen.


Was kommt nach den Staatspleiten?

23.04.11 - Staat

Das Ergebnis der 1. Finanzpleite war der weltweite Einbruch des Bruttoinlandproduktes 2009 (in Deutschland -4,97%) und die Zusammenbrüche von Island, Griechenland, Irland und Portugal, die noch vom IWF und Euro-Rettungsschirm gerettet werden konnten. Mit ganz finanzschwachen Ländern wie Ungarn und der Ukraine wurde der IWF alleine fertig.

Nun müsste man vom kapitalistischen Standpunkt in den Fällen von Staatspleiten sich antizyklisch verhalten und zusätzlich zu den Entschuldungen noch weiteres Geld in die maroden Wirtschaften hineinpumpen um die Nachfrage anzukurbeln. In Deutschland wurde das ja mit Kurzarbeitergeld, Abwrackprämien und billigen Kundenkrediten bei Exportwaren weitgehend gemacht.

Fukushima: Wo, bitte schön, ist hier die Steckdose für das Kühlsystem?

24.03.11 - Staat

Die japanische Regierung verheimlicht immer noch die wirkliche Gefahr von dem zerstörten Werk in Fukushima I. Alle Kühlsysteme aller sechs Reaktoren sind schon teils teilweise für Tage ausgefallen und bei drei Reaktoren gab es bereits außerhalb des Druckbehälters eine Wasserstoffexplosion. Die schweren Betondecken krachten auf die Druckbehälter mit ihren Zu- und Ableitungen für die Kühlsysteme und die ganzen Reaktoren wurden verwüstet.

 

Deutschlands Schuldenanstieg um 13% in 2010 wird in der Hyperinflation enden.

23.12.10 - Staat

Deutschlands Schulden sind um 13%, von 1.760 auf 2.085 Mrd. Euro gestiegen. Damit hat sich auch die Bundesregierung entschlossen, mit dem Ersparten des Mittelstandes den Großkonzernen die mangelnde Rendite auszugleichen. Bei den Vordenkern der CDU ist die Nullrendite bekannt.

Die Konzernvorstände haben dies seit Ende 2009 bisher mit den Fondswetten mit CDS kompensiert und ließen sich das vom Steuerzahler bezahlen. Da nun aber die Grenze des einfachen Lohnabhängigen erreicht ist, gilt es, eine neue Geldquelle anzuzapfen, damit die Konzerne nicht nach China umziehen, um ihren Aktionären eine lukrative Dividende anbieten zu können.


 

Das Bundestags-Kasperltheater!

27.09.10 - Staat

Um ganze 5 Euronen haben jetzt die klugen Köpfe das Einkommen der Langzeitarbeitslosen, alleinstehenden Mütter, Kranken und Armutsrentner erhöht, Kinder gingen ganz leer aus und müssen sich weiter nach wie vor ihr Spielzeug in ihrer Phantasie ausmalen.

Dafür wurden bisher hunderte Leute im Statistischen Bundesamt, in Arbeitsgruppen vom Bundesrat, Gesetzschreiberlinge in den Ministerien, Abgeordnete für die Gesetzesberatung, Fachkräfte in den Sozialverbänden und und und beschäftigt. Weiter werden noch der Bundesrat und alle Länderparlamente, noch einmal der Bundestag, das Bundesverfassungsgericht, tausende Beamte in den Arbeitsagenturen und sicher Hunderte Gerichte und Notare sich mit den 5 Euros bzw. mit den Nullen für unsere Kleinen beschäftigen müssen, so dass am Ende sicher ein Beschäftigungsprogramm für 10tausende Leute stehen wird, nicht für die Bedürftigen, nein, für die Etablierten, die Bedürftigen müssen sich wie immer mit einem Bonbon zufrieden geben und die Kleinen sollen sich diesen Bonbon nur denken.
"

Privatisierung oder Verstaatlichung oder was.


10.01.10 - Staat

Die vereinigten Neoliberalen verscherbeln weltweit unser staatliches Tafelsilber der Telefongesellschaften, Eisenbahnen, Fluglinien, Wohnhäuser und und und. Das internationale Kapital hat bereits so viel Profit aus uns Lohnabhängigen rausgepresst und wieder in neue Anlagen zur Erweiterung der Märkte kapitalisiert, dass jetzt besonders nach der Erreichung der Grenze des Marktes mit China kaum noch weitere profitable Anlagemöglichkeiten für die Kapitalisierung weiterer Profite zur Verfügung stehen, inzwischen exportiert China in die Metropolen und der Markt wird immer enger.

Also beeilen sich die staatlichen Dienstleister des Kapitals ihnen ihr letztes Tafelsilber wie Wohnhäuser und Wasserwerke günstig zur weiteren Profitmaximierung zur Verfügung zu stellen. Damit können sie auch außerdem die Steuergeschenke an die Reichen finanzieren. Dazu  erlauben sie ihnen immer noch, in einem Paralelluniversum genannt, das 20mal größer ist als die reale Wirtschaft, Wettgeschäfte mit Derivaten zu tätigen und den gutgläubigen Rentnern ihr sauer Erspartes wie bei Lehmann Brothers abzuluchsen.

Palästina und die nationale Befreiung

30.04.09 - Staat

Im Rahmen des Gaza-Krieges stellte sich auch die Frage nach der nationalen Befreiung und sie wird immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Auch im Irak- und Afghanistan-Krieg und bei den drohenden im Iran und Pakistan spielt die Frage nach dem Recht auf nationale Unabhängigkeit eine maßgebliche Bedeutung. Welche Antwort geben die Marxisten?

Eigentlich sollte die nationale Unabhängigkeit und Souveränität eines jeden Volkes selbstverständlich sein.   Es ist letztlich die Forderung auch der UNO. Jedes Land hat das Recht auf eine eigene Entwicklung, auch,wenn das für manche schwer zu ertragen ist. Zu jedem Land gehört aber auch ein Oben und Unten und das Recht auf die eigene Entwicklungsmöglichkeit betrifft natürlich auch das Recht auf Revolution oder nicht.


Hartz IV-Behörden: amtliche Massenquälerei

02.06.2008 - Staat

Nach dem neuen Armutsbericht 2008 fallen 26 Prozent der Familien unter die Armutsgrenze, also jede 4., während 2003 erst nur 13,9% darunter fielen, also nur jede 7. Die Armut hat sich in einer der letzten Phase der sogenannten „freien“ Marktwirtschaft geradezu verdoppelt. Jeder 5. Deutsche muss von weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens leben. In den Städten lebt jedes dritte Kind von Hartz IV., jedes dritte Kind, Kinder sind ein statistisch sicheres Armutsrisiko. Nichts damit, dass die Regierung immer darum säuselt, dass sie mehr Kindererziehung unterstützen würde, das gilt nur für so Leute wie die Familienminierin

Die Supereichen mit den Taschen voller Geld können alle Regierungen zu dieser reifen Leistung beglückwünschen, der Auftrag des globalisierten Kapitals ist erfüllt,Berlin befindet sich auf dem besten Wege nach Afrika.

 

Stoppt den autoritären und undemokratischen EU-Grundlagenvertrag von Militarismus, Polizeistaat, Todesstrafe und Sozialraub

Antikriegskomitee Kein Blut für Öl und Weltherrschaft sowie Internationale Sozialisten

13.04.08 - Staat

Ab 1.1.2009 gilt der neue EU-Grundlagenvertrag, der vom Bundesparlament bis Sommer in diesem Jahr ratifiziert werden soll. Es ist dann vertragsmäßig in der EU oberstes Gesetz und steht über dem Grundgesetz. Der „Reformvertrag“ wird nicht mehr per Volksabstimmung ratifiziert werden, sondern nur noch von den Parlamenten, weil sich sonst die französische und niederländische Kapitalelite erst ein neues Volk suchen müssten. Frankreich, Rumänien und zwei weitere Staaten haben ihn bereits ratifiziert.

Dieser Vertag hat es in sich. Er bedeutet praktisch einen Kulturwechsel in Europa. Militärisch soll die EU-Interventionsarmee „zum Schutz von Handelsrouten und dem Fluss von Rohstoffen.“ (EU-Weißbuch, S. 33) ausgebaut werden, der Wandel von Verteidigungs- zu Interventionsarmeen wird also vollzogen.

Statt freier Gedanken nur noch Monstermaschinen für das CIA-Programm MK-Ultra-(brutal)?

18.2.2008 - Staat

Bei einer Flugreise nach Amerika will die USA bei den Passagieren aus der Entfernung die Hirnwellen scannen. Bisher musste zur Messung der summierten elektrischen Aktivität des Gehirns, der Spannungsschwankungen, von der untersuchenden Person Elektroden an dem Probanden angelegt werden. Die USA entwickeln nun ein System, mit dem sie die Gehirnströme auch von der Entfernung messen können, beispielsweise von der Gepäckklappe aus.

California Dreaming

30.12.07 - Staat

Alarm in Kalifornien – die Staatseinnahmen sinken um 40% oder 14 Milliarden, schlimmer noch, als alle Warnungen ankündigten. Gouvernator Schwarzenegger muss für Januar den „fiskalischen Notstand“ ausrufen.

Die Haupteinnahmequelle der Länder und Gemeinden ist die Property Tax, eine Steuer auf den Wert von Grundstücken und Immobilien. Durch die vielen Zwangsräumungen, die Leerstände und die hohen Wertverluste des ganzen Häusermarktes sinken auch die Steuereinnahmen.

 

Das Shanghai-Bündnis
und die Verteidigungskooperation zwischen dem Iran und Kasachstan

17.10.2007 - Staat

Am 2. Juni trafen sich der iranische Botschafter in der kasachischen Hauptstadt Astana, Ramin Memhanparast, und der kasachische Verteidigungsminister Daniyal Akhmetow und verabredeten eine engere militärisch Zusammenarbeit. Kasachstan führt bereits im Shanghai-Bündnis gemeinsame Militärübungen mit Russland, China, Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan durch.

Das heißt nichts anderes, dass die USA dort ihre Ölabbaurechte verlieren wird. Financial Times-online meldet am 28.08., dass der auf den Kaschagan-Ölfeldern für die Erschließung zuständige italienische Eni-Konzern wegen angeblicher Umweltverstöße, Verletzung von Sicherheitsauflagen und Missachtung von Zollvorschriften die Arbeiten für mindestens drei Monate auszusetzen. Ähnliches musste wie in Russland bereits die britisch-niederländische Shell und die britische BP erfahren.


AKW-Krümmel: Für die Politikfähigkeit entsaften lassen?
Atomstrom ist nur ein Abfallprodukt oder 50m bis Tschernobyl

02.7.2007 - Staat

Dass die deutschen Atomkraftwerke doch nicht so sicher sind, wie gerade zur Zeit uns die CDU wieder weismachen will, haben wir jetzt wieder in Krümmel erlebt. „Das Feuer war nur 50 Meter vom Reaktorkern entfernt“, lesen wir in der Presse. Das Atomkraftwerk Krümmel ist sowieso eine Killermaschine. Allein in der kleinen Gemeinde Tespe genau gegenüber des AKW Krümmel sind seit 1990 sechs Kinder an Leukämie erkrankt. Statistisch dürfte hier nur alle 60 Jahre ein einziger kindlicher Blutkrebsfall auftreten. Nirgendwo in der Welt ist je eine vergleichbare Leukämiehäufung bei Kindern beschrieben worden.“ Leukämietod in der Elbmarsch.

 

Wolfowitz, die „Good Ölkriegspartnerschaft“ der Weltbank und ihr langsamer Tod, Begleiter des Endes der amerikanischen Vorherrschaft.

21.5.2007 - Staat

Die angebliche Begünstigung seiner Geliebten Shaha durch den ehemaligen Vizekriegsminister und derzeitigen Weltbank-Chef mit einem Gehalt von 190.00 Dollar im Außenministerium der USA war natürlich wie immer nur ein Vorwand bei seinem von China, Russland und zum Schluss auch von Europa geforderten Rücktritt. In Wirklichkeit handelt es sich um eine tiefe Krise der Weltbank, die durch die nicht an politische Auflagen geknüpfte Kreditvergabe durch China in Afrika und Lateinamerika entstanden sind. Hinzu kommt noch die Ankündigung von Chavez, eine eigene Lateinamerika-Bank aufzumachen. Durch diese neue Konkurrenz entstanden der Weltbank 200 Millionen Verlust im ersten Quartal 2007. Dies zeigt schon das Problem der Bank, dass es ihr gar nicht um Hilfe ging, sondern nur um Profit. Aber dazu unten mehr.

Hartz IV-Behörden: Legal, Illegal, Scheißegal

28.02.2007 - Staat

Die Anweisung, Hartz IV- Empfänger zu schikanieren, kommt von ganz oben. Dein Verdacht von Hans-Dieter Wege, dass die Argen mittlerweile sich neue Taktiken ausgedacht haben, u+fertig gemacht werden sollen, stimmt, bzw., das war schon lange so. Die Behörden und erst recht die Arge handeln schon mindestens seit den 80ern nach der Devise: Legal, Illegal, Scheißegal

1986 war ich als ABM-Kraft Schuldnerberater bei der Arbeiterwohlfahrt in Celle und habe eine Schulung für 30 angehende Schuldnerberater bei der AWO durchgeführt. Auf dieser Schulung war der damalige Direktor des Sozialamtes von Osnabrück und hatte berichtet, dass er von oben die Anweisung bekommen hat und die er nach unten weiter geben müsste, dass die Sachbearbeiter bei Anträgen, unabhängig vonder Rechtslage, erst einmal ablehnen müssten.

 

Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns retten können?

20.07.2006 - Staat

Wie die WASG (heute Die Linke) die Wirtschaft wieder ankurbeln will

„Die Wirtschaft hat der Versorgung des Menschen zu dienen. Die Unterwerfung des Menschen unter die Interessen der Wirtschaft lehnen wir ab.“ heißt es im Gründungsprogramm der WASG. Dieser Satz hält die Anhänger der Marktwirtschaft als auch die der Basisplanwirtschaft gleichermaßen zusammen. Wenn dieses Ziel mit der Marktwirtschaft nicht mehr zu erreichen ist, würden sich auch fasst alle reformistischen WASGler für einen solidarischen Basisplan früher oder später entscheiden. Wir sind überzeugt davon, dass der überwiegende Teil den Lohnkürzungen nicht solange zusehen werden, bis diese chinesisches Niveau von 70 Cent erreicht haben – jedenfalls werden sie so den obigen zentralen Satz des Gründungsprogramms nicht verstehen.

Damit wir auch nicht dann auf den St. Nimmerleinstag warten müssen, sollten wir uns heute schon Gedanken machen, wie sicher das Argument unserer Partei ist, das Ziel der Unterordnung der Wirtschaft unter die Bedürfnisse des Menschen einzuschätzen ist.

 

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