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Marktwirtschaft total am Ende

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2007

California Dreaming

30.12.2007 - Staat

Alarm in Kalifornien – die Staatseinnahmen sinken um 40% oder 14 Milliarden, schlimmer noch, als alle Warnungen ankündigten. Gouvernator Schwarzenegger muss für Januar den „fiskalischen Notstand“ ausrufen.

Die Haupteinnahmequelle der Länder und Gemeinden ist die Property Tax, eine Steuer auf den Wert von Grundstücken und Immobilien. Durch die vielen Zwangsräumungen, die Leerstände und die hohen Wertverluste des ganzen Häusermarktes sinken auch die Steuereinnahmen.

 

Spiegel: Atombombe? Tut überhaupt nicht weh


13.12.2007 - Krieg

Am 19. November 2007 hat doch tatsächlich das Magazin ‚Der Spiegel’ in seiner Nummer 47/07 unter dem Titel „Legenden vom bösen Atom“ uns eine Story aufgetischt, in der er uns überzeugen will, dass wir uns an die Atombombe gewöhnen könnten.

 

Dein Traum ist aus, Amerika!
Die 2. Runde der Bankenkrise ist eröffnet oder das Siechtum des Imperiums.

12.12.2007 - Ökonomie

Viele Häuser sind vernagelt
Von den Hochhäusern starren Dich leere Fensterhöhlen an. Eine hagere Gestalt schleppt sich zur nächsten Spritze. Die Bretterverschläge neben der Ausfallstraße ist ihr letztes Zuhause. Manche Obdachlose haben sich eingerichtet in den verrammelten Häusern, deren Besitzer einfach gegangen sind, weil sie die Kreditraten nicht mehr bezahlen konnten und niemand mehr das Haus kaufen wollte. Dreißig Jahre geschuftet, und jetzt, mit einem Schlag war alles umsonst, einfach gegangen, noch nicht mal die Tür zu gemacht, der nächste Wanderer wird sowieso das Fenster für einen trockenen Schlafplatz einschlagen.

Der schleichende atomare Holocaust
Die von der UNO verbotene Uranmunition der USA, warum diese Massenvernichtungswaffe, auch gegen die eigenem Leute?

17.10.2007 - Krieg

Wir fragen uns, warum die Staaten Russland, China, Südkorea, Japan, aber vorneweg die USA, Großbritannien und Israel immer noch die fürchterliche abgereicherte Uranmunition benutzen, obwohl sowohl bei der Bevölkerung ihrer „Feinde“ als auch bei den eigenen Soldaten, ihren Kindern und Kindeskindern die schweren genetischen Schäden  mit Missbildungen feststehen.

Noch Kriegsminister Scharping leugnete 1998 im Kosovo-Krieg den Zusammenhang von Uranmunition und Konterminationen, die Urangefährdung sei vernachlässigbar, so sein Credo.


Das Shanghai-Bündnis
und die Verteidigungskooperation zwischen dem Iran und Kasachstan

17.10.2007 - Staat

Am 2. Juni trafen sich der iranische Botschafter in der kasachischen Hauptstadt Astana, Ramin Memhanparast, und der kasachische Verteidigungsminister Daniyal Akhmetow und verabredeten eine engere militärisch Zusammenarbeit. Kasachstan führt bereits im Shanghai-Bündnis gemeinsame Militärübungen mit Russland, China, Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan durch.

Das heißt nichts anderes, dass die USA dort ihre Ölabbaurechte verlieren wird. Financial Times-online meldet am 28.08., dass der auf den Kaschagan-Ölfeldern für die Erschließung zuständige italienische Eni-Konzern wegen angeblicher Umweltverstöße, Verletzung von Sicherheitsauflagen und Missachtung von Zollvorschriften die Arbeiten für mindestens drei Monate auszusetzen. Ähnliches musste wie in Russland bereits die britisch-niederländische Shell und die britische BP erfahren.

Der schnelle Fall der Marktwirtschaft und die basisdemokratische
Alternative

(Diskussion zum NLO-Schwerpunktthema Die Krise der bürgerlichen Demokratie von „Die Welt ist keine Ware“)

„Internationale Sozialisten“: Francis Byrne, Karsten Schmitz, Soheila Mojtabaei,
Holger Laatsch, Norbert Nelte. - 15.08.20
07 - Basisdemokratie

Vorwort

Das Netwerk Linke Opposition ist ohne eine aktive, unabhängig von der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung handelnde Arbeiterklasse, wie wir sie vom Opel-Streik her kennen, nichts, nur ein Sammelsurium von Individuen und Kleingruppen. Es bekommt erst mit den sich emanzipierenden Massen einen Einfluss in der Politik, mit dem es wiederum die entstehende Arbeiterbewegung unterstützen kann, nichts anderes ist sein Sinn.

Atomstrom ist nur ein Abfallprodukt oder 50m bis Tschernobyl

 

2.7.2007 - Staat

Dass die deutschen Atomkraftwerke doch nicht so sicher sind, wie gerade zur Zeit uns die CDU wieder weismachen will, haben wir jetzt wieder in Krümmel erlebt. „Das Feuer war nur 50 Meter vom Reaktorkern entfernt“, lesen wir in der Presse. Das Atomkraftwerk Krümmel ist sowieso eine Killermaschine. Allein in der kleinen Gemeinde Tespe genau gegenüber des AKW Krümmel sind seit 1990 sechs Kinder an Leukämie erkrankt. Statistisch dürfte hier nur alle 60 Jahre ein einziger kindlicher Blutkrebsfall auftreten. Nirgendwo in der Welt ist je eine vergleichbare Leukämiehäufung bei Kindern beschrieben worden.“ Leukämietod in der Elbmarsch.

 

Schlüsse aus den Warnstreiks bei bei Nokia-Siemens, Berlin und der Telekom

08.06.2007 - Klassemkampf

Wir gehen natürlich davon aus, dass die 750 Millionen €uro Gewinn bzw. die 5%-Rendite bei Nokia mehr als genug sind und keinen Grund bieten, fast 3.000 Kollegen zu entlassen, nicht mal einen einzigen. Leider sehen das die Kapitalgeber (Aktionäre oder Gesellschafter) bei Nokia nicht so. In ihren Hochzeiten hatten sie bei Nokia 16% Rendite erzielt


Trotz Miniaufschwung, das Spiel ist aus - Nichts geht mehr
2. Die Grenzen des Marktes

1. Die Profitrate

05.06.07 - ökonomische Theorie

Rosa Luxemburg analysierte in ihrem Werk „Die Akkumulation des Kapitals“ das Ende des Kapitalismus viel dramatischer als Karl Marx, der es langsam einschlummern sah. In der Antikritik fasst sie ihre Erkenntnisse auf den Punkt gebracht zusammen:

»Der Imperialismus ist ebensosehr eine geschichtliche Methode der Existenzverlängerung des Kapitals, wie das sicherste Mittel, dessen Existenz auf kürzestem Wege objektiv ein Ziel zu setzen. Damit ist nicht gesagt, dass dieser Endpunkt pedantisch erreicht werden muss. Schon die Tendenz zu diesem Endziel der kapitalistischen Entwicklung äußert sich in Formen, die die Schlussphase des Kapitalismus zu einer Periode der Katastrophen gestalten.«.
(1 Rosa Luxemburg: „ Antikritik”, S. 361)

Marx war der Auffassung, dass das, was weltweit produziert wird, auch letztlich seine Käufer finden wird. Bei dieser Betrachtungsweise wird aber der ständige Abbau von Arbeitsplätzen und damit Konsumenten nicht betrachtet. Das Kapital produziert aber blind im Voraus für einen unbekannten Markt und produziert deshalb ständig einen Überschuss an Konsumgüter (Butterberge-Autohalden).

Trotz Miniaufschwung,
Das Spiel ist aus - Nichts geht mehr

1. Die Profitrate

03.06.07 - ökonomische Theorie

Noch ist kein Kräutlein gegen den tendenziellen Fall der Profitrate und gegen die Grenzen des Marktes gewachsen. Nur die anteilsmäßig schwindende Arbeit ist die Quelle des Profits und der Markt bleibt begrenzt, die Erde bleibt nun mal eine Kugel.

Der Kapitalismus neigt sich seinem Ende zu, auch wenn seine Anhänger den derzeitigen Miniaufschwung noch so sehr bejubeln. Er wird leider nicht nachhaltig sein und der Abwärtsgang wird weiter und schneller voranschreiten, gerade wegen des Miniaufschwungchens. Aber eins nach dem anderen.

 

 

 

Wolfowitz, die „Good Ölkriegspartnerschaft“ der Weltbank und ihr
langsamer Tod, Begleiter des Endes der amerikanischen Vorherrschaft.


21.5.2007 - Staat

Die angebliche Begünstigung seiner Geliebten Shaha durch den ehemaligen Vizekriegsminister und derzeitigen Weltbank-Chef mit einem Gehalt von 190.00 Dollar im Außenministerium der USA war natürlich wie immer nur ein Vorwand bei seinem von China, Russland und zum Schluss auch von Europa geforderten Rücktritt. In Wirklichkeit handelt es sich um eine tiefe Krise der Weltbank, die durch die nicht an politische Auflagen geknüpfte Kreditvergabe durch China in Afrika und Lateinamerika entstanden sind. Hinzu kommt noch die Ankündigung von Chavez, eine eigene Lateinamerika-Bank aufzumachen. Durch diese neue Konkurrenz entstanden der Weltbank 200 Millionen Verlust im ersten Quartal 2007. Dies zeigt schon das Problem der Bank, dass es ihr gar nicht um Hilfe ging, sondern nur um Profit. Aber dazu unten mehr.

Abschiebung in den Tod!

Europa soll unter deutscher Ratspräsidentschaft bei Asyl- und Wirtschaftsflüchtlingen ein abschreckendes Image bekommen.

10.05.07 - Rassismus

Bisher hat Europa unter den afrikanischen, asiatischen und allen anderen Asyl- und Wirtschaftsflüchtlingen eine starke Anziehungskraft besessen. Noch drängen Scha­ren von Flüchtlingen in die eu­ropäische Hoheitszone, um hier Schutz vor Verfolgung und Hun­ger zu finden. Damit soll jetzt unter der deutschen Ratspräsidentschaft in Europa endgültig Schluss gemacht werden.

Das Kapital hatte immer bisher kontrolliert, wann, welche und wie viele Emigranten nach Europa auf den Arbeitsmarkt gelenkt werden. In Spanien in Italien, Frankreich, aber auch in Großbritannien sind die Emigrationsgesetze den harten Repressionsbefürwortern noch viel zu lasch. In Italien waren dem europäischen Kapital die Flüchtlingsströme aus Afrika zu viel, aber besonders auf den spanischen Kanaren nehmen aus der Sicht der Konzerne die Flüchtlingsströme jetzt überhand.

Hartz IV-Behörden: Legal, Illegal, Scheißegal

28.02.2007 - Staat

Die Anweisung, Hartz IV- Empfänger zu schikanieren, kommt von ganz oben. Dein Verdacht von Hans-Dieter Wege, dass die Argen mittlerweile sich neue Taktiken ausgedacht haben, u+fertig gemacht werden sollen, stimmt, bzw., das war schon lange so. Die Behörden und erst recht die Arge handeln schon mindestens seit den 80ern nach der Devise: Legal, Illegal, Scheißegal

1986 war ich als ABM-Kraft Schuldnerberater bei der Arbeiterwohlfahrt in Celle und habe eine Schulung für 30 angehende Schuldnerberater bei der AWO durchgeführt. Auf dieser Schulung war der damalige Direktor des Sozialamtes von Osnabrück und hatte berichtet, dass er von oben die Anweisung bekommen hat und die er nach unten weiter geben müsste, dass die Sachbearbeiter bei Anträgen, unabhängig vonder Rechtslage, erst einmal ablehnen müssten.

 

Somalia: Stellvertreterkrieg zwischen USA und China

26.02.2007 - Krieg

„Im September 1991 hatte in London eine internationale Konferenz über die Öl- und Gasvorkommen unter anderem in Somalia stattgefunden. Somalia, so das Urteil der dort vortragenden Experten, befinde sich innerhalb des "Ölfensters", und deshalb »sei die Wahrscheinlichkeit von Erdgas- und Erdölvorkommen sehr hoch«.“ (1)

Noch unter dem Diktator Siad Barre hatten die Ölkonzerne Conoco, Amoco, Chevron für zwei drittel des Landes Bohrrechte von Somalia erworben, weil große Erdölvorkommen vermutet wurden und schon große Investitionen in Millionenhöhe getätigt hatten. Die Aktivitäten der Ölkonzerne wurden aber nach seinem Sturz 1991 jäh unterbrochen.

 

Massenpsychologie der Marktwirtschaft in der Agonie.

30.01.2007 - Philosophie

1. Methoden der bürgerlichen Herrschaft

Nach 1945 bis zum 11. 9. 2001 waren uns die normalen Methoden der bürgerlichen Herrschaft geläufig. Dem herrschenden Kapital ist es immer wieder gelungen, mithilfe des Staates, dem relativ unabhängigen Gesamtkapitalisten, ein basisdemokratisches Rätesystem zu verhindern. Die bürgerliche Demokratie ist der beste Mantel des Kapitals, das am besten passende System für die Marktwirtschaft in Konkurrenz, in dem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden.

Seit 1980 blieb der Reallohn gleich, er sinkt jetzt gar seit 2001 um 2,9%. während die Gewinne sich absolut mehr als verdoppelt haben und die Arbeitslosenzahlen von 1973 an auf jetzt gut 6 Millionen (mit Dunkelziffer) gestiegen sind. Obwohl die „soziale Marktwirtschaft“ Millionen von Arbeitern trotz massenhafter offener Bedürfnisse nicht in Lohn und Brot bekommt, glaubte der weitaus größte Teil der Beschäftigten standfest an dieses System. Obwohl sie nach den Wahlen die Entscheidungen immer an das große Geld abgaben, glaubten sie, dass das System sehr demokratisch sei und 30% glauben dies noch immer noch. Wie kommt der Widerspruch zustande?

 

2006

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