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Marktwirtschaft total am Ende

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2006

Die Lehren des Oktobers 2006 in Oaxaca für die Basisdemokratie,
Wie weiter mit der APPO?


29.12.2006 - Basisdemokratie

Für alle Rätedemokraten ist das Experiment der Basisrätedemokratie im Bundesstaat von Mexiko, Oaxaca, ein überaus spannendes Beispiel für die Zukunft des Menschen. Alle Menschen, die sehen, dass die „Soziale Marktwirtschaft“ im globalisierten Kapitalismus keinerlei Zukunft mehr hat, sondern nun nur noch der große Plattmacher das Zepter führt, können am Beispiel Oacaca sehen, ob mit der Volksversammlung APPO und ihren 350 angeschlossenen Organisationen eine von unten aufgebaute Gesellschaft machbar ist, oder ob doch letztlich der große habgierige Egozentriker, der seit den Anfängen der Klassengesellschaften bzw. der Geschichtsschreibung vor 5.000 Jahren die Macht erobert  hat, sich immer wieder durchsetzen wird. Hat aber überhaupt das Publikum von den Ereignissen in Oaxaca etwas mitbekommen?

Nulltarif für Hartz-IV-Empfänger!

29.12.2006 - Klassenkampf

Die Arbeitslosen sind neben den Behinderten und Armutsrentnern die von der neoliberalen Sozialdemontage mit am härtesten betroffen. Man ist empört und hilflos gegenüber den skandalösen Kürzungen bei den Ärmsten der Bevölkerung, während die Reichen mit Steuergeschenken überschüttet werden. Inzwischen sind bereits 7 Millionen Erwerbslose abhängig von Hartz-IV-Zahlungen. Die Ein-Euro-Jobber sind natürlich auch Arbeitslose, weil sie weiterhin Arbeit suchen müssen. Die Bundesregierung zählt sie aber nicht in der Arbeitslosenstatistik und schönt diese ganz gewaltig (Auch die 58-Geegelten erscheinen nicht mehr in der Statistik).

Sie machen Kriege, wir machen Emanzipation

Angespannte Lage in Oaxaca

Norbert Nelte - 30.11.2006 - Basisdemokratie

Während das große Geld die Rettung vor seinem Untergang in der Erstickung der Arbeiterrechte und in blutigen Rohstoffkriegen sucht, unternimmt die Arbeiterklasse erste Lockerungsübungen zum Aufbau einer weltweiten planvollen solidarischen Gesellschaft Die Zukunft der solidarischen Gesellschaft hat bereits begonnen.

Nach den Protesten in Frankreich und Chile gegen Kürzungen bei der Jugend folgte ein halber Aufstand im Bundesstaat Oaxaca in Mexiko. Ausgelöst wurde er von einem Protestcamp von Lehrerinnen, die auch u.a. für ein besseres Erziehungswesen streikten. Der Neoliberalismus hat weltweit neben den Arbeitslosen, den Rentnern und den Kranken auch die Jugend mit am härtesten betroffen.

Rohstoffkriege und Sozialdemontage III
Der Papst, das Öl und die Todeszuckungen des Kapitalismus

27.11.2006 - Krieg

Warum hat gerade jetzt, wo 2/3 der Bevölkerung der alten Welt glaubt, dass die Moslems mit den islamistischen Attentätern sympathisieren und selber auch gewalttätiger sind, Papst Benedikt das Zitat über die Gewalttätigkeit der Moslems von Kaiser Manuel II. von 1391 hervorgekramt?  „Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat, und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, dass er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten“, (1) sagt der Kaiser nach dem 4. Kreuzzug der Christen.

Ganz abgesehen davon, dass nach dem Geschichtsprofessor für moderne Geschichte des Mittleren Ostens und Südostasiens an der Historischen Abteilung der Universität von Michigan/USA Juan Cole des Kaisers Behauptung einfach falsch war (2), muss man doch fragen, warum Papst Benedikt nicht einfach ein Beispiel aus der christlichen Welt gebracht hat, z. B. das der Bekehrung der Inkas mit dem Schwert oder aktuell die Killer der christlichen Lord's Resistance Army (LRA) [Gottes Widerstandsarmee] in Uganda, der Colonia Dignidad oder den US-Fundis.

 

Rohstoffkriege und Sozialdemontage II. Die Alternative

16.10.2006 - Krieg

Im ersten Teil haben wir die Realität des Niedergangs des marktwirtschaftlichen Systems analysiert. Während von 2000 bis 2005 die Gewinne um 33% gestiegen sind, ging die Kaufkraft der Lohnabhängigen um 2,9% zurück. (1) Keineswegs sind aber die Gewinne aus der Produktion gestiegen, sondern nur aus den Finanzanlagen der Konzerne. Diese betragen schon 95% der Gewinne, während die aus der Produktion nur noch 5% betragen. Man könnte dann fragen, warum produzieren die Konzerne überhaupt noch und gründen nicht gleich eine Spekulationsbank? Nur, zum Spekulieren braucht es Objekte. Die Aasgeier der Private Equity-Branche brauchen Aas.

Die Profitrate in Deutschland im verarbeitenden Gewerbe ist schon 1993 auf 3% gefallen

1982 stand die Profitrate schon unter dem Finanzmarktzinssatz bei 5%. Die FDP wechselte ohne den Wähler zu fragen zur CDU, und Kohl senkt durch schärfere Angriffe auf die Arbeiterklasse und Kürzung der Arbeitsplätze „zwischen 1982 und 1990 das durchschnittli­che jährliche Wachstum der Lohnstückkosten im deutschen Herstellungssek­tor um mehr als die Hälfte, d.h. bis auf 2,1 Prozent, von 4,8 Prozent, die es noch zwischen 1973 und 1979 betragen hatte.“ (3)

 

 

Israel, das Öl und der 3. Weltkrieg
vom Zeitlupentempo zur Rumsfeld’schen Tandem-Taktik?

27.10.2006 - Krieg

Zitat der israelischen staatstreuen Zeitung Ha’aretz von 1951:

„Die feudalen Regime des Nahen Ostens mussten den nationalistischen Bewegungen solche Zugeständnisse machen,  ...  dass sie  immer weniger willens  sind,

 

Heuschrecken, Das letzte Aufgebot des Kapitals!
Finanzminister Steinbrück will mit den Private-Equitys ins Geschäft kommen!

18.10.2006 - Ökonomie

Am 22.6. traf sich Finanzminister Steinbrück ganz diskret mit Stan O’Neill von Merrill Lynch. Es wurden die Kaufinteressen der Heuschrecken an dem restlichen Staatseigentum sondiert. Dabei rückte neben Autobahn, Flughäfen und Bundesbahn die Telekom ins aktuelle Interesse. 20 Mrd. wird der Kassenwart für den restlichen 30%igen Staatsanteil an der Telekom wohl hingeblättert bekommen. Damit kann er die 5 Mrd. an die Reichen für die Senkung der Kapitalertragssteuer von 39 auf 30% und die zusätzlichen Kriege bezahlen. Für nächstes Jahr hat er noch die Eisenbahn im Angebot usw. (1) Da will die Regierung schon mal die DB zerschlagen lassen, damit sie sich leichter verhökern lassen kann. Dem steht aber die Eisenbahner-Gewerkschaft entgegen und Steinbrück wird hoffentlich statt €uros Sturm ernten.

Wirtschaftsankurbelung durch Lohnverzicht?

10.08.2006 - Klassenkampf

Das Kapital will uns glauben machen, dass es nach einem Verzicht der Lohnabhängigen mit der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen wieder aufwärts ginge. Seine Handlanger in Politik und den Medien stoßen ins gleiche Horn, wie 1988 Erich Honecker, bevor sein mächtiger Patei- und Militärapparat weggepustet wurde. Damals haben unsere feinen Herrschaften sich über Erich lustig gemacht. Warum aber sollten wir, die nichts außer unserer Arbeitskraft haben, jetzt diesen Schwachsinn glauben, nur weil so ein Hirnriss jetzt von den Couponschneidern und ihren Lakaien geblubbert wird?

Und die reformistische oberste Gewerkschaftsführung hat nichts eiligeres zu tun, als den Kollegen mit ihren Vertragsabschlüssen glauben zu machen, dass dieses Pferdeäppeltheorem* schon stimmen würde und jagt damit die Kollegen von einer Niederlage in die nächste. Damit geben sie sowohl der Basis als auch der mittleren und unteren Gewerkschaftsführung für den Klassenkampf wohlwissend nur stumpfe, völlig unbrauchbare Waffen in die Hand.

(* Eifrig die grossen Pferde füttern, dann fallen auch leckere Pferdäppel für die kleinen Spatzen ab.)


Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns retten können?

20.07.2006 - Staat

Wie die WASG (heute Die Linke) die Wirtschaft wieder ankurbeln will

„Die Wirtschaft hat der Versorgung des Menschen zu dienen. Die Unterwerfung des Menschen unter die Interessen der Wirtschaft lehnen wir ab.“ heißt es im Gründungsprogramm der WASG. Dieser Satz hält die Anhänger der Marktwirtschaft als auch die der Basisplanwirtschaft gleichermaßen zusammen. Wenn dieses Ziel mit der Marktwirtschaft nicht mehr zu erreichen ist, würden sich auch fasst alle reformistischen WASGler für einen solidarischen Basisplan früher oder später entscheiden. Wir sind überzeugt davon, dass der überwiegende Teil den Lohnkürzungen nicht solange zusehen werden, bis diese chinesisches Niveau von 70 Cent erreicht haben – jedenfalls werden sie so den obigen zentralen Satz des Gründungsprogramms nicht verstehen.

Damit wir auch nicht dann auf den St. Nimmerleinstag warten müssen, sollten wir uns heute schon Gedanken machen, wie sicher das Argument unserer Partei ist, das Ziel der Unterordnung der Wirtschaft unter die Bedürfnisse des Menschen einzuschätzen ist.

Wie wir die Nazis bekämpfen!


19.06.2006 - Rassismus

Angesichts der Antiislamkonferenz von Pro-Köln am 20.9.2008, zu der die als Krawatten-Nazis getarnten Stiefel-Nazis europaweit einladen, eröffnen wir die Diskussion, wie wir die Nazis bekämpfen! Dazu veröffentlichen wir hier einen Auszug aus der Broschüre „Stoppt die Nazis“, wie am 17.6.78 in Frankfurt der Vormarsch der Naziz gestoppt werden konnte:

1975 fand der weltweite Wirtschaftsaufschwung sein Ende und es gab die erste Massenarbeitslosigkeit mit über 1 Millionen Arbeitslosen. Die Nazis sahen wieder ihre Chance kommen und tönten 1977, die linke Hochburg Frankfurt zu ersten braunen Stadt Deutschlands machen zu wollen.

Noch im gleichen Jahr konnten sie am Tag der deutschen Einheit, am 17. Juni, mit 6.000 Demonstranten, Fahnenmeeren, Trommeln und Fanfaren ihre Drohung in die Tat umsetzen. Nur die kleine SAG mit ein paar Händen voll Mitglieder mobilisierte bundesweit gegen die Nazis, so, daß insgesamt 300 Antifaschisten den Naziaufmarsch fassungslos passieren lassen mußten.



Stell Dir mal vor, sie machen Krieg, und niemand merkt es  (Wegen Ballspiele) – Afghanistan, Kongo, Iran…
Rohstoffkriege und Sozialdemontage I
Begleiter des ausgehenden marktwirtschaftlichen Zeitalters!
 
19.06.06 - Krieg

Nach der Todrüstung und dem Zusammenbruch der bürokratischen Einparteiendiktaturen des Warschauer Paktes hatte man den Systemveränderern der 68er Bewegung endgültig und für immer klarmachen können, dass es immer ein Oben und Unten geben wird und auch geben muss. Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama stellte 1992 in seinem Buch „The End of History and the Last Man“ klar, dass der Mensch mit dem marktwirtschaftlichen Kapitalismus das Ende jeder Entwicklung erreicht hat. Hegelianisch gesprochen, verkörpert er die „Absolute  Idee“, die „Vereinigung von Gott und Natur“. Basta.

Hinfort setzte sich die grässliche Fratze des Kapitalismus wie Mehltau auf die traumatisierten Gehirne und verwandelte sich dort in einen gütigen Engel.

 

Herzlichen Glückwunsch, Sie haben ihre dringende Blinddarmoperation gewonnen.

19.06.2006 - Ausland

(Keine Satire, bitterer Ernst)

So könnte die Antwort des Bundestaates Oregon auf eine dringende Operationsantrag für eine Billiglohnarbeiterin demnächst lauten. Von 91.000 Niedrigverdienern, die sich offiziell für die Übernahme der Krankenkassenkosten beworben haben, haben 24.000 Personen durch Losentscheid die staatliche Stützung gewonnen. 67.000 gingen leer aus und müssen nun an der Blinddarmentzündung sterben.

So kann wenigstens weiter für die Waffenproduktion gezahlt werden, und unser seliger Billigjobber hat sich verdient gemacht fürs Vaterland bzw. genauer für die Exxon-Bilanz.

 

 

 

vor 2006 - Klassenkampf und Linke Oposition

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