Was ist marxistischer Sozialismus?

Norbert Nelte - 15.10.2014 - Basisdemokratie

Diese Frage wurde vor Jahren in der WASG gestellt, der West Vorgängerorganisation der Linken. Es kamen soviel Antworten, wie Linke dort präsent waren. In der Tat gibt es viele Abarte, Bürgerliche wie die Linke, die SPD oder die französischen Sozialisten verstehen sich als solche genauso wie die Anhänger von Diktaturen wie Kuba, Nordkorea oder des Maoismus oder die Trotzkisten. Als Frühsozialisten werden die Utopisten bezeichnet, wie Henri de Saint-Simon, Robert Owen und Charles Fourier. Auch die Anhänger von Pierre-Joseph Proudhon, die Anarchisten verstehen sich weitestgehend als Sozialisten, also wir  sehen, die Auslegung von Sozialismus (von lateinisch socialis ‚kameradschaftlich‘) ist vielfältig.

Wenn wir aber die Frage stellen, was ist marxistischer Sozialismus, kommt nur eine eindeutige Antwort heraus, obwohl viele „Marxisten“ was anderes antworten würden, einfach nur, weil sie Marx nur selektiv gelesen haben.

Marx selber war ja nicht von Anfang an Sozialist. Als Student der Philosophie war er Anhänger von Georg Wilhelm Friedrich Hegel mit einer idealistischen Geschichtsauffassung. Die Beschäftigung mit Ludwig Feuerbach, der ein Materialist war, aber nicht erklären konnte, wie die Veränderungen zustande kommen, trieb ihn zu seiner wichtigen Erkenntnis: „Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt.“ So wie der Mensch die Welt verändert, verändert er sich selber. Der Mensch entwickelt die Dampfmaschine und hat damit auch unbewusst das Bedürfnis nach der freien Wahl geschaffen.

Durch die Freundschaft mit Friedrich Engels fand er zur Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt. Nun müssen wir von beiden die Erklärung der missverständlichen Formel „Diktatur des Proletariats“ vorausschicken.
Auf diese Formel haben sich reihenweise Diktatoren vom Massenmörder Stalin, der bis zu 20 Millionen im Archipel Gulag umbringen ließ, über Mao, Ho tschi minh, Castro, Ceaușescu, dem blutigen Pol Pot, bis hin zu Ulbricht usw. gestütz haben. Sie alle und deren Anhänger haben sich daran schuldig gemacht und machen das zum Teil immer noch, dass die Menschen weltweit denken, Marx wollte doch auch nur eine Diktatur. Und bis heute noch keine kollektive Richtungsstellung dazu, keine Distanzierung von den Diktatoren.

Also Marx hatte diesen Satz nur benutz als politische Gegenüberstellung zur „Diktatur der Bourgeoisie“. Jeder weiß das, dass die Lobbyisten in den Ministerien die Gesetze diktieren. Auf jeden Abgeordneten kommen 60 Lobbyisten mit einem Koffer voller Geld. Sogar viele Politiker sagen selber, dass schon längst die Wirtschaft regiert und nicht Berlin.

Es übt im Kapitalismus also eine kleine Minderheit von 1% eine Diktatur aus über die große Mehrheit von 99%. Marx meinte mit der „Diktatur des Proletariats“ nur, dass es die große Mehrheit von 99% die kleine Minderheit von 1%v Großkapitalisten übergangsweise eine Diktatur ausüben müssen, aber auch nur bis alle Menschen Arbeiter, also Lohnabhängige sind. Aber unter sich sind alle Arbeiter natürlich brüderlich organisiert, wie Marx sich 1864 ausdrückte. Also das war nur eine Kampfparole, leider eine missverständliche Kampfparole.
In der „Ersten Adresse des Generalrats über den deutsch-französischen Krieg“ von 1870 schreibt Marx „Die Befreiung der Arbeiter setzt die brüderliche Vereinigung der Arbeiter und Mitwirkung der Arbeiterklasse voraus“ S. 25

In seiner Einleitung zur Schrift von Marx „Der Bürgerkrieg in Frankreich“ 18.3.91 stellte Engels klar,  was Marx mit „brüderlicher Vereinigung“ meinte. „Der deutsche Philister ist neuerdings wieder in heilsamen Schrecken geraten bei dem Wort: Diktatur des Proletariats. Nun gut, ihr Herren, wollt ihr wissen, wie diese Diktatur aussieht? Seht Euch die Pariser Kommune an, das war die Diktatur des Proletariats“ (S. 24)

Die Pariser Kommune gilt als Vorbild für die Rötedemokratie. Das war auch so, als ich 68er beispielsweise nach Portugal 1974/5 zur Revolution fuhr. Immer war es das gleiche. In allen Arbeiterrevolutionen wurden schon automatisch Räte eingeführt und basisdemokratisch nach den gleichen 3 Prinzipien geführt.

  1. Nicht mehr als ein Facharbeiterlohn
  2. Jederzeitige Abwählbarkeit
  3. Imperatives Mandat, an die Beschlüsse der Basis gebunden.

Und diese 3 Prinzipien finden Wir auch in der Kommune wieder, wie Marx selber ja auch in „Der Bürgerkrieg in Frankreich“, III. Teil, S. 7, ausdrücklich schreibt:

„1. Die Kommune bildete sich aus den durch allgemeines Stimmrecht in den verschiedenen Bezirken von Paris gewählten Stadträten. Sie waren verantwortlich und jederzeit absetzbar. Ihre Mehrzahl bestand selbstredend aus Arbeitern oder anerkannten Vertretern der Arbeiterklasse…
2. Von den Mitgliedern der Kommune an abwärts, muss der öffentliche Dienst für Arbeiterlohn besorgt werden…
3. Die Abgeordneten sollten jederzeit absetzbar und an die bestimmten Instruktionen ihrer Wähler gebunden sein…

Jawohl, meine Herren, die Kommune wollte jenes Klasseneigentum abschaffen, das die Arbeit der vielen in den Reichtum der wenigen verwandelt. Sie beabsichtigte die Enteignung der Enteigner.“


Das ergibt sich schon automatisch aus der betrieblichen Situation, Das war so 1871 in der Pariser Kommune, 1905 und 1917 in Russland, 1918 in Deutschland, 1919/20 in Italien, 1936 in Spanien, 1974/5 in Portugal, 1979 im Iran und 2006 in Oaxaca in Mexiko. (vgl. Norbert Nelte: Geschichte und Logik der Arbeiterräte). Überall wählte man einen Zentralrat, nur in Spanien ließen die Anarchisten von der FAU keinen wählen und gingen stattdessen in die bürgerliche Regierung mit den Stalinisten. Die forderten von der FAU, die Entwaffnung ihrer Arbeiter-Basis und internationalen Milizen, woraufhin die Arbeiter auf den Barrikaden von Barcelona die anarchistischen Zeitungen zerrissen.

Die Wahl eines zentralen oder nationalen Arbeiterrates ist für uns internationale Sozialisten und Trotzkisten eine wichtige Angelegenheit, damit die einzelnen Räte sich nicht mit Dumpinglöhnen gegenseitig wegkonkurrieren und man auch die Verteidigung national organisieren sowie die Verteilung der Unterstützungsgelder vornehmen kann, das alles geht nicht dezentral. Sogar weltweit  müssen die Arbeiterräte für gleiche Arbeit einen gleichen Lohn finden und die Gebiete gleichmäßig belasten und dafür sorgen, dass alle Gebiete gleichmäßig entwickelt sind.
Auch später, wenn der Staat nach Lenin abgestorben ist, nachdem sich weltweit die meisten Länder schon vereinigt haben und nur noch Verwaltungen bestehen, muss es eine zentrale Verwaltung geben, die die für gleichmäßige Entwicklung aller Gebiete sorgt. Diese Zentralrat und Verwaltung ist natürlich wie die UNO mit allen Völkern besetzt. Insofern hat der Kapitalismus schon einige Strukturen vorweggenommen. Aber inhaltlich ist die UNO immer noch ein Organ des Imperialismus.

Für Leo Trotzki hatten die Arbeiterräte schon in jungen Jahren die zentrale Bedeutung für den Sozialismus. Er wurde auch deshalb vom Petersburger Arbeiterrat sowohl 1905 als auch 1917 zum Vorsitzenden gewählt.
Lenin entwickelte 1905 in Anbetracht der Rückständigkeit Russlands die Formel der "demokratischen Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft". Immerhin gab es in Russland nur 3% Lohnabhängige, aber 85% Bauern. 1917 aber von der Dynamik der russischen Revolution getrieben, stellte er die Arbeiterräte in das Zentrum der Revolution, wobei 15 Bauernstimmen nur soviel wogen wie eine Arbeiterstimme, denn nur das objektive Interesse eines Arbeiters ist international, das Interesse eines Bauer nur individualistisch, wie alle vom Kleinbürgertum nur auf Kapitalakkumulation ausgerichtet.

Was hat ein VW Kollege mit 18 Euro Stundenlohn davon, wenn sein südafrikanischer Kollege hur die Hälfte verdient. Nichts hat er davon, nur ein Dumpingauto und seine Autos können nicht mehr verkauft werden und ihm wird gekündigt. Deshalb ist sein objektives Interesse international gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
Lenin schrieb in seinen Aprilthesen, Über die Aufgaben des Proletariats in der gegenwärtigen Revolution: „Aufklärung der Massen darüber, dass die Arbeiterdeputiertenräte die einzig mögliche Form der Revolutionsregierung sind, und das daher, solange diese Regierung dem Einfluss der Bourgeoisie unterliegt, unsere Aufgabe einzig und allein sein kann das geduldige, systematische, beharrliche, besonders den praktischen Bedürfnissen der Massen sich anpassende Klarmachen der Fehler und der Taktik.
Solange wir in der Minderheit sind, ist unsere Arbeit die Kritik und Aufdeckung der Fehler, wobei wir gleichzeitig den unerlässlichen Übergang der gesamten Staatsgewalt auf die Arbeiterdeputiertenräte propagieren, damit die Massen ihre Fehler durch Erfahrung überwinden.

Nicht parlamentarische Republik – eine Rückkehr von den Arbeiterdeputiertenräten zu dieser wäre ein Schritt rückwärts –, sondern eine Republik von Arbeiter-, Landarbeiter- und Bauerndeputiertenräten im ganzen Lande, von unten bis oben.“


Noch eindeutiger geht es ja nicht mehr, und ich kann mir die Anhängerschaft der stalinschen Diktaturtheorien nur so erklären, dass die Anhänger die Aprilthesen nicht gelesen haben.

1917 wurde der Rat noch gewählt. Die wenigen Arbeiter wurden in der bolschewistischen Verwaltung benötigt. Viele fielen im langen Bürgerkrieg. Zum Schluss schrumpfte die Arbeiterklasse von 4,5% der Bevölkerung auf 2% und die waren noch ausgezehrt und politisch desorientiert. Ohne aktive Arbeiterklasse aber kann man keine Arbeiterratpolitik machen, also übernahm die Partei stellvertretend für die Arbeiterklasse vorübergehend deren Rolle, aber sie wollten so schnell wie möglich wieder zur Demokratie zurück, es war also aus reiner Not.
Stalin aber machte aus der Not eine Tugend und schaffte sogar die Arbeiterräte ganz ab. Dabei hätten die Arbeiter bei einem Räteparlament gar nichts zu befürchten.

Alleine schon das basisdemokratische Räteparlament zwingt deren Parteien, egal ob rot oder rosa dazu, eine internationale Politik für einen weltweit ausgeglichenen Markt mit gleichem Lohn für gleiche Arbeit durchzusetzen. Die Arbeiterklasse beträgt in Europa, Nordamerika und Australien schon gut 85% der Bevölkerung und in Asien und Lateinamerika auch schon annähernd.

Da werden die Arbeiter nach einer Revolution, in der sie ihr objektives internationales Interesse entdecken werden, dieses auch in ihrer Basis und dann auch in ihrem Parlament durchsetzen werden. Auch die selbständigen Berufsgruppen wie Ärzte und Rechtsanwälte, die kleinen Ladenbesitzer, die Bauern, Hausleute, Studenten und Rentner werden dort mit vollem Stimmrecht ihre Delegierten haben. Die Arbeiterklasse ist schon weltweit überwältigend groß, dass dem Internationalen nichts mehr entgegengesetzt werden kann. Es gibt kein mangels Profit keine organisierte Gegenstimme mehr dazu.

Wir haben bereits 500 selbstverwaltete Betriebe in 9 Ländern, die alle nach diesen Grundsätzen ihren Sprecherrat und ihre Delegierten zu den nationalen Kongressen wählen. Wir sind also schon mitten in der Zukunft. Marx sah in der selbständigen Organisation der Produktion durch die Arbeiter in Genossenschaften einen ersten Schritt zum Kommunismus. In Südamerika, wo sich alleine 450 selbstverwaltete Betriebe befinden, wird auch das Zentrum des zukünftigen sozialistischen Staates liegen, das was früher Russland war. Nur, diesmal wird das gleich weiter gehen, denn die ganze kapitalistische Welt liegt in ihren letzten Zügen.

Obwohl die Massen den Sozialismus hassen, da ihnen von allen Seiten eingeredet wurde, von der kapitalistischen Regierung und von der außerparlamentarischen Opposition, dass die stalinistische oder maoistische Diktatur, dass das Sozialismus sei, werden sie ihn trotzdem gegen ihren eigenen und aller Willen durchführen.
In Argentinien, wo sich schon 2001 die Krise auf Grund der ersten neoliberalen Versuche dermaßen zugespitzt hatte und die Arbeitermassen mit Hunderttausenden den Präsidenten de la Rua zur Flucht mit dem Hubschrauber aus dem Präsidentenpalast gezwungen hatten, dass die Kapitalisten massenweise aus dem Land flohen.
Die Arbeiter mussten ihren Betrieb besetzen und in Eigenregie weiter führen, wollten sie weiter arbeiten, denn in ganz Argentinien gab es keine Arbeit mehr.

Der Kollege von der Qualitätsendkontrolle bei dem Keramikwerk fasinpat (früher Zanon) „Wir arbeiten jetzt für uns. Am Anfang war es schwer, wir waren es nicht gewohnt, ohne einen Chef an unserer Seite zu arbeiten. Aber mit der Zeit, da ging es immer besser und wir wurden immer sicherer. Wir haben gemerkt, dass wir eigentlich schon immer die Chefs waren, dass wir das Wissen haben.“

In Argentinien hat es nur angefangen, aber es wird weitergehen, da, 15.10.2004. Ifo-Chef spricht von "alarmierender" Kapitalflucht aus Italien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Portugal, das ist nur eine Frage der Zeit, das das alles trotz ihrer Statistiklügen in die Luft fliegen wird. Das einzige, was die noch hält, sind die Blockaden im Gehirn aller Menschen. Aber wir haben ja jetzt in Argentinien gesehen, dass die den Kapitalisten auch nicht mehr hilft, wenn sie mit ihrer Kapitalflucht die Arbeiter zur Besetzung zwingen.

Da ist eine tiefe, tiefe Blockade im Gehirn der Menschen, ohne Chef ginge es nicht, einen Betrieb zu führen. Seit 7.000 Jahren wird das den Menschen schon eingeredet, damit wird er schon geboren. Nur die Chefs haben auch ihre Leute, die den ganzen Bürokratenkram mit der Anmeldung und der Betriebsführung machen. Ich war auch einmal als Arbeiter (Betriebswirt) Geschäftsführer. Die Arbeiter haben das Fachwissen, die Chefs sind oft nur zum repräsentieren da … und jetzt zum Betteln: Bitte, bitte, lieber Staat, gib uns bitte noch ein Konjunkturprogramm, noch mal Kurzarbeitergeld oder einen Staatsauftag für mein Rüstungswerk.

Hoffentlich ist bald die Krise so tief wie in Argentinien, dass ihr Chefs alle abhaut. „Hört ihr, wir brauchen Euch nicht mehr, wir brauchen jetzt die Emanzipation aller“.

Norbert Nelte
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